Tilman Frank (SPD) bezeichnete die seit 2011 diskutierte Zukunft des Studergeländes als eine unendliche Geschichte. Mögliche Discounteransiedlungen, ein Feuerwehrhaus, ein Café, „… und jetzt noch unser Altenheim und eventuell ein Kindergarten“, führte er Vorschläge aus der jüngeren Vergangenheit in seiner Haushaltsrede auf. Kritik gab es von Tilman Frank allerdings auch über den dünnen Informationsfluss aus der Verwaltung an den Gemeinderat. Über ein Jahr lang seien nur sehr spärliche Informationen zu Plänen zum Studerareal geflossen. Kurz vor Weihnachten seien dem Gremium dann verschiedene Planskizzen von unterschiedlichen Interessenten in Rohversionen vorgelegt worden.
SPD-Fraktion vermisst städtisches Zukunftskonzept
Tilman Frank bilanzierte das Haushaltswerk, sprach von gestiegenen Ausgaben etwa im Personalbereich. Die Finanzüberschüsse 2022 und erwarteten Überschüsse 2023 ermöglichen Investitionen von knapp vier Millionen Euro. Wichtig sei ein langfristiges städtisches Entwicklungskonzept wie etwa auch bei den Kindergärten -, um Investitionen besser abschätzen zu können. Tilman Frank bemängelte das Anschieben neuer Projekte, wenn das Bauamt nicht Schritt halte und alte Projekt noch nicht mal begonnen wurden. Sinnvoll erachte man Investitionen in den Kläranlagenbereich, das Bildungszentrum, das Bürgerhaus Brunnadern, den Bauhof und die Feuerwehr. Als unbefriedigend bezeichnete der Stadtrat die Ungewissheit zum Studerareal. Um mit der St. Laurentius-Zukunft klar zu kommen, sollte ein Planungsbüro engagiert werden – Verwaltung und Gemeinderat seien hier überfordert. Ein Wunsch an die Verwaltung: Der Bürgermeister solle weniger moderieren, sondern klare Vorstellung haben, wohin sich die Stadt entwickeln soll.
Bonndorfer Juso erlebt Berlin hautnah
Auf Einladung der Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter waren kürzlich Bürger aus dem Wahlkreis auf viertägige Informationsfahrt in Berlin, darunter auch ein junges Mitglied des Ortsvereins Bonndorf: Christian Litzkendorf. Er zeigte sich höchst angetan von der Gelegenheit, einmal die Herzkammer der Demokratie in der Bundeshauptstadt aus der Nähe zu erleben.
SPD Bonndorf unzufrieden
Einen Lagebericht über die Arbeit im Bonndorfer Gemeinderat hat Stadtrat Tilman Frank in der Hauptversammlung des SPD-Ortsvereins gegeben. „Es läuft nicht immer ganz rund“, beschrieb er die Situation, bedingt durch den Wechsel im Bürgermeisteramt und die personellen Veränderungen in der Verwaltung, insbesondere im Stadtbauamt. Als „holprig“ bezeichnete er Projekte, die unter der Regie von Michael Scharf auf den Weg gebracht wurden. So habe sich der Kita-Neubau beim Kindergarten Obertal verzögert, wobei Betreuungsplätze für Kinder dringend benötigt werden. Zu hoffen sei, dass der Waldkindergarten bald seinen Betrieb aufnehmen kann. Auch bei der Sanierung der Straße „Im Bierbrunnen“, sei noch kein Fortschritt in Sicht. Hier herrschen laut Frank Unstimmigkeiten über die Bauausführung.
Diskussion über digitale Bildung
Welche Chancen und Herausforderungen bietet die Digitalisierung in der Bildung? Dieser Frage ging eine Online-Diskussionsrunde der SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter und der SPD-Bundesvorsitzenden Saskia Esken mit rund 25 Teilnehmern nach. „Die Digitalisierung ist eine große Herausforderung, da führt kein Weg dran vorbei“, erklärte Rita Schwarzelühr-Sutter einleitend. Die Corona-Krise habe die Digitalisierung im Bildungsbereich deutlich beschleunigt, waren sich die beiden Politikerinnen einig. „Viel zu lang war digitale Bildung ein Nischenthema für Nerds wie mich. Heute sehen alle die Bedeutung“, betonte Saskia Esken.
„Sehe Ergebnis mit gemischten Gefühlen“
„Ich hätte mir persönlich sicherlich ein besseres Ergebnis gewünscht. Aber unterm Strich muss man wahrscheinlich froh sein.“ So lautet die Einschätzung des SPD-Kandidaten Peter Schallmayer zum Abschneiden seiner Partei und von sich selbst bei der Landtagswahl am Sonntag. Das Ergebnis sei etwas besser ausgefallen als man es nach den Umfragen hätte erwarten können. „Schmerzlich“ sei es für ihn aber, dass die SPD hinter der AfD gelandet sei. Wobei: „Es hätte noch schlimmer kommen können, denn offenbar konnte die AfD nicht so sehr von den Skandalen der vergangenen Wochen profitieren wie es verschiedene Stellen vorausgesagt haben“, so Schallmayer.