Auf Einladung der Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter waren kürzlich Bürger aus dem Wahlkreis auf viertägige Informationsfahrt in Berlin, darunter auch ein junges Mitglied des Ortsvereins Bonndorf: Christian Litzkendorf. Er zeigte sich höchst angetan von der Gelegenheit, einmal die Herzkammer der Demokratie in der Bundeshauptstadt aus der Nähe zu erleben.
Nach einem gemeinsamen Treffen mit der Abgeordneten vom Hochrhein war die zweite Station das Bundesinnenministerium, in dem die Waldshuter Abgeordnete seit Dezember Parlamentarische Staatssekretärin ist. Am Beispiel des G7-Gipfels in Elmau zeigte Rita Schwarzelühr-Sutter auf, wie vielschichtig und aufwändig die Arbeit der Sicherheitsbehörden sein kann. Sie machte deutlich, wie Extremisten und organisierte Kriminalität den Staat zunehmend herausfordern und die Demokratie gefährden. ,,Das dürfen wir nicht hinnehmen, aber der Grat, auf dem wir mit unseren Reaktionen gehen, ist sehr schmal. Durch Demokratiestärkung und politische Bildungsarbeit vorzubeugen statt sanktionieren zu müssen, ist uns deshalb extrem wichtig“, sagte Rita Schwarzelühr-Sutter.
Das Vereinsleben zu reaktivieren und ihre gewachsenen Strukturen neu festigen, nennt sie als wichtigen Hebel, um gesellschaftlichen Zusammenhalt zu fördern. Mit den 25 Millionen Euro, die der Haushaltsausschuss des Bundestages auf Drängen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser für einen Neustart des Sports bewilligt hat, soll ein wichtiger Beitrag geleistet werden.
In der Diskussion mit den Gästen waren die Folgen des Ukraine-Krieges ein zentraler Aspekt. Sie thematisierten unter anderem Fragen zum Zivilschutz und zur Cybersicherheit, zu drohenden Versorgungsengpässen und steigenden Kosten, zur Erneuerung der Bundeswehr. Es sei eine Zukunftsaufgabe, die Sicherheit in Europa zu gewährleisten, so Schwarzelühr-Sutter.
Das viertägige Informationsprogramm, das vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA) zusammen mit dem Berliner Büro der Abgeordneten organisiert wurde, sah neben den Gesprächsrunden zu aktuellen Themen mit der Parlamentarischen Staatssekretärin auch Informationsbesuche bei der Bundesanstalt des Technischen Hilfswerks und in der Gedenkstätte Hohenschönhausen, der ehemaligen Untersuchungshaftanstalt der Stasi, vor.
Quelle: Südkurier vom 20.07.2022