Wer will in den Gemeinderat?

„Zufriedenheit ist der Feind des Fortschritts“, antwortet Tilman Frank im Gespräch auf die Frage, wie er den bisherigen Erfolg der Kandidatensuche einschätzt. Um da erfolgreich zu sein, zieht die SPD die Register: die Suche in der klassischen Infoveranstaltung, das persönliche Gespräch, ein Infostand zu kommunalen Themen beim Herbstfest. Dort werde man mit einer Bodenzeitung arbeiten, in der Bedürfnisse der Einwohner abgefragt werden, um über Themenfelder ins Gespräch zu kommen. Was auffällig sei, so Tilman Frank: Es gebe deutlich mehr Menschen als früher, die sich wegen einer Kandidatur direkt an den Ortsverein wenden. Möglicherweise ein Grund, warum die Interessensbekundungen, zu kandidieren, bereits im zweistelligen Bereich liege: etliche neue Gesichter, der Jüngste kaum 20 Jahre alt, darunter fünf potentielle Kandidaten aus den Ortsteilen. Ein Schwachpunkt sei allerdings, dass Frauen unterrepräsentiert seien. Das Ziel, 18 Kandidaten auf die Liste zu bekommen, sei noch nicht erreicht.

Wie wirkt der Gemeinderat für die Bürger, was sind die Aufgaben des Gremiums? Um diese Fragen ging es zum Beispiel bei einer Veranstaltung des SPD-Ortsvereins Bonndorf. Antworten darauf hatte der langjährige Stadtrat und stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Tilman Frank: „In der Hauptsatzung unserer Stadt ist das explizit festgelegt: Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Stadt. Er legt die Grundsätze für die Verwaltung fest und entscheidet über alle Angelegenheiten der Stadt.“ In der von einem guten Dutzend Bürgerinnen und Bürgern besuchten Veranstaltung umriss Frank, unterstützt von den vier SPD-Fraktionsmitgliedern, das Wirken der ehrenamtlich tätigen Stadträtinnen und Stadträte.

Das Gremium wird schrumpfen: Nach der Wahl im Juni 2024 werde sich der Gemeinderat, der derzeit aus 22 Mitgliedern besteht, verändern, denn „durch die Abschaffung der Unechten Teilortwahl hat sich der Rat entschlossen, die Zahl der Stadträte auf 18 zu reduzieren“, erläuterte Frank. Grundsätzlich könne jeder wahlberechtigte Bürger aus Deutschland und dem EU-Ausland im Rat mitwirken, wenn er sich über eine Partei- oder Bürgerliste um das Amt bewerbe und ausreichend Stimmen erhält. „Auf jeder Wahlliste der Parteien und anderen Zusammenschlüssen können 2024 maximal 18 Personen gelistet werden. Die Wähler haben dann die Möglichkeit zu kumulieren und panaschieren“, erklärt er das Wahlsystem.

So oft sitzt der Gemeinderat zusammen: Die Arbeit eines Stadtrats sei intensiv, aber dennoch überschaubar, erläuterte Frank. „In der Regel finden Gemeinderatssitzungen einmal im Monat statt und dauern, je nach der zu diskutierenden Thematik, zwischen zwei und fünf Stunden.“ Im Vorfeld würden sich die Fraktionen zur Vorberatung der Tagesordnung treffen. „Allerdings gibt es keinen Fraktionszwang. Jeder Stadtrat kann sich seine eigene Meinung bilden und nach seinen Vorstellungen abstimmen.“

Die Pflichten eines Gewählten: Gemeinderäte seien im Ehrenamt tätig, es bestehe aber dennoch eine Anwesenheitspflicht, Ausnahmen seien klar beschrieben. Spannend sei, was das Gremium in den kommenden fünf Jahren erwarte, so Tilmann Frank, und er listete mögliche Themenschwerpunkte auf. Die jährliche Diskussion um den Haushalt sei das Königsrecht des Rates, betonte er. Er lege fest, „welche investiven Maßnahmen durch die Verwaltung in Angriff genommen werden müssen.“ Unabhängig von der Zugehörigkeit zu einer Fraktion müsse man sich „als Stadtrat für alle Bürger einsetzen, fair sein und nicht für ein bestimmtes Klientel handeln“, betonte Gemeinderätin und SPD-Fraktionskollegin Heidi Saddedine.

Quelle: Südkurier vom 29.09.2023 

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