In der Stadthalle Tuttlingen fordern wir Horst Seehofers Rücktritt aufgrund der Causa Maaßen…
Landesvertreterversammlung am 22. September 2018
Die Bundestagsabgeordnete berichtet…
Der heiße Sommer ist vorbei und ich freue mich, wieder an den Sitzungen des Deutschen Bundestages teilnehmen zu dürfen. In der sitzungsfreien konnte ich Zeit Kraft und Inspiration in der Heimat sammeln. Für mich ging es diese Woche nahtlos weiter mit meiner Rückkehr ins politische Berlin zu den Beratungen zum Bundeshaushalt 2019.
Die Vorsitzende verkündet…
Seit gestern Abend ist klar: Der Verfassungsschutzpräsident muss gehen. Das hat die ganze SPD gemeinsam gefordert, weil er das Vertrauen in eine seriöse und faktenbasierte Arbeit verspielt hat und zum Stichwortgeber für Verschwörungstheoretiker geworden ist. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz muss das Vertrauen der gesamten Bundesregierung genießen. Deswegen war die Ablösung von Herrn Maaßen für uns zwingend, er wird auch in Zukunft nicht für den Verfassungsschutz zuständig sein. Gestern Abend haben wir das durchgesetzt.
Die Bundestagsabgeordnete berichtet…
Ich habe die restlichen Wochen der sitzungsfreien Zeit genutzt, um mich in meinem Wahlkreis über die Themenblöcke Gesundheit und Pflege sowie nachhaltigen Wohnungsbau und innere Sicherheit zu informieren und mit frischen Eindrücken aus der Heimat ins politische Berlin zurückzukehren.
Die Europaabgeordnete spricht…
Die Bundestagsabgeordnete berichtet…
Sommerzeit ist Reisezeit – das gilt natürlich auch für mich. Bei mir stand vom 23. bis 27. Juli meine diesjährige Sommertour 2018 auf dem Programm. Dabei war ich nicht nur in meinem Wahlkreis, sondern in ganz Baden-Württemberg unterwegs.
Sozialdemokraten nehmen Stadt unter die Lupe
BONNDORF. Anschaulich zeigte der Ortsverein der SPD beim Stadtspaziergang, was Kommunalpolitik bedeutet und wie direkt sie das Leben der Menschen beeinflusst. Angenommen hatten die Einladung rund zwei Dutzend Einwohner, inklusive der SPD-Gemeinderäte und Bürgermeister Michael Scharf (CDU), der sich als Kompetenzassistenz Nicole Messerschmid vom Bauamt mitgenommen hatte. Drei Stationen machten deutlich, was in der Stadt in den nächsten Jahren läuft oder laufen kann.
SPD Bonndorf blickt nach vorn: Was in der Löwenstadt geplant und möglich ist
Anschaulich zeigte der Ortsverein der SPD beim Stadtspaziergang, was Kommunalpolitik bedeutet und wie direkt sie das Leben der Menschen beeinflusst. Angenommen hatten die Einladung rund zwei Dutzend Einwohner, inklusive der SPD-Gemeinderäte und Bürgermeister Michael Scharf (CDU), der sich als Kompetenzassistenz Nicole Messerschmid vom Bauamt mitgenommen hatte. Drei Stationen machten deutlich, was in der Stadt in den nächsten Jahren läuft oder laufen kann.
Kandidatensuche ist ein hartes Brot
BONNDORF. Die Kandidatensuche der kommunalen Parteien und der Bürgerliste für die Kommunalwahl 2019 in Bonndorf hat begonnen. Gemeinderäte und Vorsitzende in der Löwenstadt heißen die Neuregelungen zur Kommunalwahl in der Gemeindeordnung gut. Künftig sind in Baden-Württembergischen Ratsgremien auch verwandtschaftliche, eheliche oder lebenspartnerschaftliche Beziehungen erlaubt.
Die Bundestagsabgeordnete berichtet…
Mit einer aufregenden letzten Sitzungswoche im politischen Berlin verabschiedet sich der Parlamentsbetrieb in die Sommerpause. Die letzte Woche war neben den abschließenden Beratungen zum Bundeshaushalt vor allem von der Einigung zwischen Union und SPD im Asylstreit geprägt.