Die Bilder des G20-Gipfels vom vergangenen Wochenende stecken uns allen noch in den Knochen. Spätestens mit der Regierungserklärung von Olaf Scholz am Mittwoch hat die politische Aufarbeitung der Gewalteskalation begonnen. Mich befremdete in den vergangenen Tagen so manche Diskussion in den Medien und den sozialen Netzwerken – und die wahltaktischen Manöver von CDU und CSU brachten mich zuweilen auf die Palme.
Projekt „120 Jahre SPD Bonndorf“ (4)
Wie wir bei Recherchen herausgefunden haben, wurde der Ortsverein der SPD in Bonndorf schon im Jahr 1905 gegründet. Über eine der ersten Versammlungen im Bahnhofshotel vor exakt 112 Jahren heißt es in der Schwarzwälder Zeitung:
Lob für Murgs Vorreiterrolle
MURG. Die Überzeugung, dass der Klimawandel vor Ort beginnen müsse und von Überzeugungsarbeit zu begleiten sei, war wohl ausschlaggebend dafür, dass Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) die Einladung ihrer Parlamentarischen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter, nach Murg zu kommen, angenommen hatte. Bei ihrem Besuch am Mittwoch (siehe auch BZ vom Donnerstag) suchte sie Politikerin daher das Gespräch mit der Initiative Murg im Wandel und lobte die Vorreiterrolle der Gemeinde.
Murg macht vor, wie Klimaschutz geht
Anerkennung von höchster politischer Ebene gab es am Mittwoch für die Klimaschutz-Politik der Gemeinde Murg und der Initiative Murg im Wandel. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks zeigte sich bei ihrem Gemeindebesuch „beeindruckt, wie Murg an das Thema rangeht“. An die Vertreter der Gemeinde und der Initiative gerichtet, erklärte die SPD-Politikerin: „Ohne Menschen wie sie wären Klimaschutzziele reine Absichtserklärungen.“ Zum Abschluss trug sich die Ministerin als erste prominente Besucherin der Gemeinde in deren neu eingeführtes Goldene Buch ein.
Stammtisch am 6. Juli 2017
Wir diskutieren soziale Gerechtigkeit – Bildungsgerechtigkeit, Steuergerechtigkeit, Klimagerechtigkeit…
Tiefer Vertrauensverlust in Geschäftsführung der Spitäler GmbH
BAD SÄCKINGEN. Die Forderung, dass der Kreistagsbeschluss, der ein Krankenhaus im Landkreis Waldshut an zwei Standorten vorsieht, umzusetzen sei und die Sanierungen am Spital Bad Säckingen vorangetrieben werden müssten, hätte wohl jeder Besucher der Diskussion zum Thema „Medizinische Versorgung im ländlichen Raum“ am Montagabend im Kursaal unterschrieben. Die Debatte offenbarte aber auch einen tiefgreifenden Vertrauensverlust von Ärzten, Pflegekräften und Bürgern in die Geschäftsführung der Spitäler Hochrhein GmbH.
Bad Säckinger Spitaldebatte zieht weite Kreise
Das Thema medizinische Versorgung im ländlichen Raum stand im Mittelpunkt der SPD-Kreisversammlung, am Montag im Kursaal. Kreisvorsitzende, Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter hatte hierfür den Arbeitskreis Soziales der SPD-Landtagsfraktion aufs Podium geholt. Die Veranstaltung war öffentlich, dennoch kamen nur wenige Bürger in den Kursaal.
Der Kanzlerkandidat verkündet…
Die Staatssekretärin berichtet…
Der vergangene Freitag war ein historischer Tag. Mit großer Mehrheit hat der Bundestag für die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare gestimmt. Somit konnte endlich erreicht werden wofür die SPD seit Jahren gegen den hartnäckigen Wiederstand der Union gekämpft hat. Mit diesem Beschluss wird niemandem etwas genommen aber sehr vielen Menschen etwas gegeben.
Juso-Veranstaltung am 2. Juli 2017
Wir diskutieren in Waldshut unter dem Hashtag #quatschmitquote den Stand der Gleichberechtigung in Deutschland, das Erreichte sowie das noch zu Erreichende und die Auswirkungen des Kapitalismus auf das soziale Miteinander.