Die Landesgeneralsekretärin verlautbart…

Es gibt nichts zu beschönigen: Wir haben bei der Bundestagswahl eine dramatische Niederlage erlitten. Es ist und kann kein Trost sein, dass wir weniger verloren haben als im Bund, den Abstand zur Bundes-SPD verringert und im Vergleich zur Landtagswahl flächendeckend zugelegt haben und wieder zweite Kraft wurden. Auch wir haben mit 16,4 Prozent unser historisch schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl eingefahren. weiterlesen...

Die Landesgeneralsekretärin verlautbart…

Es ist mein Anspruch als Generalsekretärin, offen und ehrlich mit euch zu kommunizieren. Deshalb möchte ich ganz ehrlich sagen, dass die gestrigen Umfragewerte von Infratest dimap im ARD-Deutschlandtrend uns allen kurzzeitig einen Schlag in die Magengrube verpasst haben. Sie sehen uns bei lediglich 20 Prozent und die CDU/CSU bei 37 Prozent. Wichtig ist es, diese Zahlen einzuordnen – nicht um die Lage zu beschönigen, sondern um einen realistischen Blick darauf zu bekommen, wo wir aktuell stehen.es ist mein Anspruch als Generalsekretärin, offen und ehrlich mit euch zu kommunizieren. Deshalb möchte ich ganz ehrlich sagen, dass die gestrigen Umfragewerte von Infratest dimap im ARD-Deutschlandtrend uns allen kurzzeitig einen Schlag in die Magengrube verpasst haben. Sie sehen uns bei lediglich 20 Prozent und die CDU/CSU bei 37 Prozent. Wichtig ist es, diese Zahlen einzuordnen – nicht um die Lage zu beschönigen, sondern um einen realistischen Blick darauf zu bekommen, wo wir aktuell stehen. weiterlesen...

Die Landesgeneralsekretärin verlautbart…

Zum Wochenbeginn schaue ich auf eine ereignisreiche Woche zurück. Mit dem Betriebsräteempfang in Stuttgart und dem Jugendkongress: Jugend – Politik – Betrieb haben wir unsere Beziehung zu den Gewerkschaften und gewerkschaftlich Aktiven weiter gestärkt und klare Signale Richtung Bundestagswahl gesendet.zum Wochenbeginn schaue ich auf eine ereignisreiche Woche zurück. Mit dem Betriebsräteempfang in Stuttgart und dem Jugendkongress: Jugend – Politik – Betrieb haben wir unsere Beziehung zu den Gewerkschaften und gewerkschaftlich Aktiven weiter gestärkt und klare Signale Richtung Bundestagswahl gesendet. weiterlesen...

Die Landesgeneralsekretärin verlautbart…

Der direkte Kontakt mit den Wählerinnen und Wählern steht im Mittelpunkt unseres Wahlkampfs. Ein zentrales Element dabei sind die Gespräche an den Haustüren. Die Rückmeldungen unserer Genossinnen und Genossen sind eindeutig: Die Hälfte der Wählerinnen und Wähler ist noch unentschlossen, wem sie ihre Stimme geben sollen – und sie haben Gesprächsbedarf! Deshalb ist dieser direkte Kontakt so enorm wichtig. weiterlesen...

Die Landesgeneralsekretärin verlautbart

Am Wochenende hat Martin Schulz gezeigt: Das Rennen um das Kanzleramt ist noch offen. Beim ZDF-Sommerinterview, aber vor allem bei der RTL-Wahlarena konnten die Wählerinnen und Wähler einen sehr nahbaren Martin Schulz kennenlernen, mit klaren Ideen für die Zukunft. Ein Mann, der den Menschen nicht nur zuhört, sondern sich auch von ihnen bewegen lässt. weiterlesen...

Der Landesfraktionsvorsitzende vermeldet…

Der Landtag geht in die Sommerpause. Zeit für eine etwas ausführlichere „IadL“ und einen Blick zurück: Seit gut einem Jahr ist die Koalition aus Grünen und CDU nun an der Macht, bewegt hat sich seitdem jedoch wenig. Stillstand statt Fortschritt, Zwietracht statt Konsens und Floskeln statt Inhalte zeichnen das Bild unserer Landesregierung. Wichtige Gesetzesvorhaben kommen nicht voran, sind oft nur vage formuliert oder verfehlen ihr eigentliches Ziel. Probleme werden zwar benannt, konstruktive Lösungsansätze sind hingegen Mangelware. weiterlesen...

Die Landesgeneralsekretärin verlautbart…

Am vergangenen Samstag fand unser erster Kleiner Landesparteitag in Balingen statt. Eine Premiere! Wir haben im vergangenen Jahr den Kleinen Landesparteitag geschaffen, um mehr Zeit zur Debatte zu schaffen und unseren Meinungsbildungsprozess von unten nach oben zu stärken. Unser inhaltlicher Schwerpunkt war die Zukunft der Pflege. Mit den Leitfragen „Wie geht gute Pflege? Was brauchen die Beschäftigten in der Pflege und welche Unterstützung brauchen die Angehörigen?“ diskutierte unsere stellv. Landesvorsitzende Hilde Mattheis mit Vertreter*innen von AOK, ver.di, VdK und Beschäftigten in der Pflege. Mit dem Antrag „Allen Kindern eine Perspektive geben! – Unser Kampf gegen Kinderarmut“ fasste ich die Diskussionen aus den vergangenen Monaten, die ich mit euch in den Gliederungen führen durfte, zusammen. weiterlesen...

Die Landesgeneralsekretärin verlautbart…

Die Bilder des G20-Gipfels vom vergangenen Wochenende stecken uns allen noch in den Knochen. Spätestens mit der Regierungserklärung von Olaf Scholz am Mittwoch hat die politische Aufarbeitung der Gewalteskalation begonnen. Mich befremdete in den vergangenen Tagen so manche Diskussion in den Medien und den sozialen Netzwerken – und die wahltaktischen Manöver von CDU und CSU brachten mich zuweilen auf die Palme. weiterlesen...

Die Landesgeneralsekretärin verlautbart…

Am vergangenen Sonntag haben wir unser Wahlprogramm in Dortmund verabschiedet. Es ist ein gutes Programm geworden, für das es sich zu kämpfen lohnt! Wir haben uns als SPD Baden-Württemberg stark in die Programmdebatte eingebracht. So konnten wir das Programm bei der Bekämpfung von Kinderarmut nachschärfen und haben es erreicht, unsere Forderung nach einem sozialen Arbeitsmarkt und eine stärkere Gemeinwohlorientierung beim Thema bezahlbarer Wohnraum zum Bestandteil unseres Wahlprogramms zu machen. weiterlesen...

Der Landesfraktionsvorsitzende vermeldet…

Neben Feinstaub und Diesel-Fahrverboten hat uns im April insbesondere auch der Evaluationsbericht zur Polizeireform im Landtag beschäftigt. Der Bericht stellt der vom damaligen Innenminister Reinhold Gall auf den Weg gebrachten Polizeireform ein gutes Zeugnis aus. Wichtigstes Fazit: Die Evaluierung bestätigt, dass die Polizeireform richtig war, zu entscheidenden Verbesserungen beigetragen und die Polizeiarbeit zukunftsfähig gemacht hat. weiterlesen...