Die Landesgeneralsekretärin verlautbart…

700 Gäste konnten wir in diesem Jahr auf unserem politischen Aschermittwoch in Ludwigsburg begrüßen. Gerade in diesen unruhigen Tagen für die SPD tat der persönliche Austausch, das Zusammenkommen und das gemeinsame Singen gut!

Neben den klassischen Angriffen auf die politischen Gegner rief unsere Landesvorsitzende Leni Breymaier in einer leidenschaftlichen Rede zu mehr Selbstbewusstsein auf. Der Appell kam an und wurde mit großem Applaus belohnt. Der Hauptredner unseres diesjährigen politischen Aschermittwochs, Bundesgeneralsekretär Lars Klingbeil, warb vor unserem Mitgliedervotum deutlich für das Verhandlungsergebnis. Viele Gäste haben das Zusammenkommen genutzt, um sich in lockerer Atmosphäre intensiv auszutauschen.

Nun steht eine ganze Reihe an Dialogveranstaltungen zum Mitgliedervotum an. Vor Ort, aber auch auf Landesebene. Vor einigen Tagen haben wir bereits unsere Regionalkonferenz am 24. Februar angekündigt. Wir freuen uns, dass zwischenzeitlich auch Katarina Barley zugesagt hat, zu uns nach Waiblingen zu kommen.

Außerdem möchte ich nochmals auf die Konferenz des Parteivorstands am 25. Februar in Ulm aufmerksam machen. Mit dabei sein werden dort Olaf Scholz und Andrea Nahles. Und natürlich auch unsere Landesvorsitzende Leni Breymaier.

Eure

Luisa Boos

Die Landesgeneralsekretärin verlautbart…

Über 400 SPD-Mitglieder waren am Samstag bei unserer Basiskonferenz in Stuttgart dabei. Es gab spannende Debatten und viele Ideen – und natürlich waren auch die Koalitionsverhandlungen und unser Mitgliedervotum ein wichtiges Gesprächsthema. Das Thema mobilisiert, in- wie außerhalb unserer Partei. über 400 SPD-Mitglieder waren am Samstag bei unserer Basiskonferenz in Stuttgart dabei. Es gab spannende Debatten und viele Ideen – und natürlich waren auch die Koalitionsverhandlungen und unser Mitgliedervotum ein wichtiges Gesprächsthema. Das Thema mobilisiert, in- wie außerhalb unserer Partei.

Seit dem Bundesparteitag am Sonntag vor einer Woche sind über 800 Menschen neu in unsere Landes-SPD eingetreten, quer durch alle Altersgruppen. Damit liegt unser Mitgliederstand wieder bei 36 600 – so viel wie zuletzt vor fünf Jahren. Das finde ich großartig! Ich freue mich über unsere vielen neuen Mitglieder, die mit uns gemeinsam über die Zukunft diskutieren und Verantwortung übernehmen wollen.  Wir arbeiten mit unseren Ortsvereinen daran, allen, die bis zum 6. Februar um 18 Uhr eintreten, die Teilnahme am Mitgliedervotum zu ermöglichen.

Das war aber nicht das einzige Thema. In fast 30 Arbeitsgruppen, die die teilnehmenden Genossinnen und Genossen selbst angeboten und ausgewählt haben, wurde intensiv über die gesamte Situation der SPD und unseren inhaltlichen und organisatorischen Erneuerungsprozess diskutiert. Außerdem haben wir mit der Vorbereitung der Kommunal- und Europawahlen im kommenden Jahr begonnen. Ich bin überzeugt, die Erneuerung muss vor Ort spürbar werden. Dafür haben wir nun die Grundlage gelegt. Ich bedanke mich für viele spannende Impulse, die lebendige Diskussion und die spürbare Aufbruchsstimmung.

Eure

Luisa Boos

Die Landesgeneralsekretärin verlautbart…

Ich wünsche euch ein frohes, gesundes und erfolgreiches neues Jahr 2018! Eines steht jetzt schon fest: Es wird ein spannendes Jahr. In diesen Tagen laufen die Sondierungsgespräche in Berlin. Wir werden am Freitag das Ergebnis der Gespräche bekommen und nächste Woche Dienstag im Landesvorstand mit Generalsekretär Lars Klingbeil  bewerten. Am 21. Januar findet dann ein Sonderparteitag in Bonn statt. Falls es zu Koalitionsverhandlungen kommt, habt ihr – unsere Mitglieder – das letzte Wort.

Der Erneuerungsprozess der SPD in Bund und Land nimmt Fahrt auf. Wir wollen in Baden-Württemberg die Diskussion über unsere Strukturen gemeinsam mit euch führen. Ich lade euch herzlich zu unserer Basiskonferenz am 27. Januar ein! Auch die Vorbereitungen der Kommunal- und Europawahlen in 2019 haben wir bereits begonnen.

Bei unserem politischen Jahresauftakt am Montag haben wir uns mit dem digitalen Wandel beschäftigt, der unsere Arbeitswelt grundlegend verändert. Außerdem zeigen wir uns solidarisch mit Beschäftigten in der Metall- und Elektroindustrie, die derzeit in einem heftigen Tarifkonflikt stehen.

Ich freue mich, viele von euch bei unserer Basiskonferenz am 27. Januar zu sehen!

Eure

Luisa Boos

Die Landesvorsitzende meldet sich zu Wort…

Das war ein bewegtes Jahr. So viele Aufs und Abs hatten wir in einem Jahr selten in unserer SPD. Der Bundestagswahlkampf war intensiv und fordernd. Habt herzlichen Dank für euren großen Einsatz und die gute Zusammenarbeit!das war ein bewegtes Jahr. So viele Aufs und Abs hatten wir in einem Jahr selten in unserer SPD. Der Bundestagswahlkampf war intensiv und fordernd. Habt herzlichen Dank für euren großen Einsatz und die gute Zusammenarbeit!

Wir alle haben nach vier Jahren solider Regierungsarbeit ein besseres Ergebnis erwartet. Gerade nach den guten Umfragen am Jahresanfang war das auch nicht unrealistisch. Manches bleibt: Gute Erfahrungen bei Tür-zu-Tür-Gesprächen, viele klasse Aktionen vor Ort und in den sozialen Medien – und vor allem 2.900 neue Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Baden-Württemberg. Darauf können wir aufbauen! Das neue Jahr verspricht nicht minder spannend zu werden. Wir werden sehen, wohin die Gespräche mit CDU und CSU führen. In jedem Fall bleiben Transparenz und die enge Einbindung unserer Mitglieder auf dem Weg, der vor uns liegt, entscheidend. Der Bundesparteitag hat sich für ergebnisoffene Gespräche mit allen Parteien entschieden. Wie es danach weitergeht, beraten wir auf einem Sonderparteitag im Januar. Über eine Beteiligung an einer Koalition entscheiden unsere Mitglieder.

Zudem nimmt unser Erneuerungsprozess in Bund und Land Fahrt auf. Wir stehen am Anfang der Diskussion unserer eigenen Strukturen und sind schon mitten in den Vorbereitungen der Kommunal- und Europawahlen 2019. Wir werden 2018 die Weichen dafür stellen, dass wir als Landesverband gestärkt in die Herausforderungen gehen, die vor uns liegen. Dazu müssen wir uns von unten und in der Fläche erneuern. Dafür brauchen wir eure Unterstützung und weiterhin eine gute Zusammenarbeit!

Den Aufschlag dazu machen wir ‪‪am 27. Januar auf der Waldau in Stuttgart, zu dem jede Genossin und jeder Genosse herzlich eingeladen ist, sich aktiv einzubringen. Um 10 Uhr beginnen wir mit einer Konferenz der Ortsvereinsvorsitzenden, ab 12.30 bis 16 Uhr findet dann unsere große „Open Space“-Veranstaltung für alle Mitglieder statt.

Wir bedanken uns sehr herzlich für alle Unterstützung, konstruktive Rückmeldungen in diesem Jahr. Lasst uns in 2018 gemeinsam nach vorne schauen. Wir haben viel vor. Euch allen frohe, erholsame Weihnachten und einen guten Anfang eines persönlich und politisch guten Jahres 2018!

Eure

Leni Breymaier

Der Landesfraktionsvorsitzende vermeldet…

Seit Mitte September ist der Landtag zurück aus der Sommerpause. Die inhaltlichen Differenzen der Grün-Schwarzen Koalition werden immer offensichtlicher; Unentschlossenheit und Zwiespalt prägen die Landesregierung bei Themen wie den drohenden Fahrverboten oder der Gemeinschaftsschule. Dies lässt auch für die kommende Schwarz-Geld-Grüne Koalition im Bund nichts Gutes ahnen. In Zeiten von Stillstand und fehlendem politischen Weitblick bedarf es mehr denn je den Visionen und der Beharrlichkeit der Sozialdemokratie.

Wir werden weiterhin aus der Opposition heraus Reformen einfordern und der Landesregierung bei diesen genau auf die Finger schauen.

Abschließend wünsche ich euch persönlich weiterhin alles Gute und auch in schweren Zeiten den Mut und die Zuversicht an den Idealen der Sozialdemokratie festzuhalten.

Herzliche Grüße,

Andreas Stoch

Die Landesvorsitzende meldet sich zu Wort…

Das war ein bewegtes Wochenende. Die Blütenträume von Jamaika sind geplatzt. Die modernen, schicken Parteien wollten etwas glanzvolles Neues kreieren. Jetzt dürfte die so angestaubte, langweilige SPD der Kanzlerin den Rettungsring zuwerfen. Nein. Das ist eine schwere Niederlage für die Kanzlerin, aber auch für die Sondierer aus Baden-Württemberg. Gerade Herr Kretschmann ist ja ein glühender Vorkämpfer für das öko-neoliberale-Projekt – und mit ihm die ganze grüne Prominenz aus dem Land. Ähnliches gilt auch für Herrn Strobl. Das zeigt: Für Grün-Schwarz werden die Bäume nicht in den Himmel wachsen.

Wir bleiben dabei: Die SPD steht für eine weitere Große Koalition nicht zur Verfügung. Sie ist abgewählt. Wir müssen darüber reden, um was es inhaltlich gehen soll, denn die Gemeinsamkeiten mit der CDU sind verbraucht.  Stabile Renten, Bürgerversicherung, gerechte Steuern, ein soziales Europa, das Weltklima – darum geht es. Und nicht um den Farbenkasten der Parteien.

Am Samstag haben wir auf unserem Landesparteitag in Donaueschingen die programmatische und inhaltliche Erneuerung in Baden-Württemberg fortgesetzt. Verabredet war, diesen Prozess nach der Bundestagswahl wieder aufzunehmen. Dabei sollen und müssen unterschiedliche Positionen gerade bei einem Parteitag auf den Tisch. Mir ist wichtig, dass wir dabei fair miteinander umgehen. Den beschlossenen Leitantrag „Mit uns zieht die neue Zeit“ findet ihr hier. Gleichzeitig haben wir unsere Strukturdiskussion wieder aufgenommen. Wo steht die Partei im Land, wo wollen wir hin, wie kommen wir da hin? Ich bin sicher, dass sich die Debatte um diese Fragen am Ende lohnen wird. Das vom Landesvorstand beschlossene Vorgehen findet ihr hier, ein Zeitplan dazu ist hier. Wir haben viel vor. Ich wünsche mir, dass wir gemeinsam nach vorne schauen – jetzt erst recht!

Eure Leni Breymaier

Die Landesgeneralsekretärin verlautbart…

Bei euch vor Ort in den Ortsvereinen und Kreisverbänden, aber auch in den sozialen Medien laufen die Diskussionen zur Aufarbeitung der Bundestagswahl. Auf unserer Kreisvorsitzendenkonferenz am Samstag in Filderstadt war neben Jana Faus auch Bundesgeschäftsführerin Juliane Seifert und die Kandidatinnen und Kandidaten zur Bundestagswahl dabei. Unsere Landesvorsitzende Leni Breymaier machte nochmal deutlich, dass die große Koalition besser für Deutschland war als für die SPD. Dennoch sei die große Koalition eindeutig abgewählt worden. Klar ist: Die SPD braucht nun über eine lange Strecke eine glaubwürdige und mutige Politik, gerade auch in Gerechtigkeitsfragen. Daran müssen wir jetzt in der Opposition arbeiten.

In der Debatte zur Aufarbeitung des Wahlergebnisses waren neben organisatorischen Fragen zur Kampagnenführung folgende Punkte zentral:

  • nachwirkende Enttäuschungserfahrungen mit der SPD, die in der großen Koalition auch nicht wettgemacht werden konnten,
  • zu wenig sichtbare, inhaltliche Abgrenzung zur CDU,
  • zu wenig Modernität und Visionen,
  • europapolitische Chance mit Martin Schulz nicht genutzt: Die Verzwergung von Martin Schulz zum Bürgermeister von Würselen sind weder ihm als Person gerecht geworden noch dem Wahlkampf dienlich gewesen.
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    Die Landesgeneralsekretärin verlautbart…

    Es gibt nichts zu beschönigen: Wir haben bei der Bundestagswahl eine dramatische Niederlage erlitten. Es ist und kann kein Trost sein, dass wir weniger verloren haben als im Bund, den Abstand zur Bundes-SPD verringert und im Vergleich zur Landtagswahl flächendeckend zugelegt haben und wieder zweite Kraft wurden. Auch wir haben mit 16,4 Prozent unser historisch schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl eingefahren.

    Besonders schmerzt es uns, dass wir vier Mandate und damit vier verdiente Abgeordnete verloren haben. Das ist menschlich furchtbar und hat auch große Auswirkungen auf unsere Strukturen. Wir danken Elvira Drobinski-Weiß, Annette Sawade, Stefan Rebmann und Dorothee Schlegel für ihre Arbeit in den letzten Jahren und für ihren Einsatz für eine starke Sozialdemokratie im Südwesten. Der Ausgang der Bundestagswahl ist für uns alle bitter. Gerade auch für die vielen von euch, die in den letzten Wochen und Monaten gemeinsam mit Martin Schulz mit aller Kraft für unsere Werte und unser Programm geworben haben.

    Wir möchten uns von Herzen für euer Engagement bedanken. Unsere Kandidatinnen und Kandidaten, unsere Ehren- und Hauptamtlichen haben gekämpft wie die Löw*innen. Auch wenn sich dieser Einsatz am Wahlabend nicht ausgezahlt hat, war dies ein Geschenk, das wir uns selbst gemacht haben. Daran wollen wir anknüpfen. Wir haben am Montag im Landesvorstand mit der Aufarbeitung des Wahlergebnisses begonnen und werden diese auf unserer Kreisvorsitzendenkonferenz am 7. Oktober fortsetzen. Mit dabei sein wird Bundesgeschäftsführerin Juliane Seifert.

    Auch die Bundes-SPD hat einen Fahrplan zur Aufarbeitung des Ergebnisses vorgelegt. Am 5. November wird es hierzu eine Regionalkonferenz Südwest, voraussichtlich in Mannheim, geben. Die Ergebnisse der Regionalkonferenzen sollen dann in das Arbeitsprogramm zum Bundesparteitag vom 7. bis 9. Dezember in Berlin einfließen. Auch wir als Landesverband wollen uns aktiv in die Debatte zur Neuaufstellung einbringen und werden nach der Kreisvorsitzendenkonferenz Anträge für unseren Landesparteitag am 18. November in Donaueschingen vorlegen.

    Am Wahlabend war aber auch schnell klar: Mit dem Ergebnis vom Sonntag gibt es keine Grundlage mehr für eine Regierungsbeteiligung der SPD. Unser Auftrag lautet Opposition. Darüber herrscht auch in Baden-Württemberg große Einigkeit. Der Gang in die Opposition bedeutet aber nicht, dass nun alles von alleine besser wird, nur weil wir nicht mehr regieren und keine Kompromisse mit der Union mehr aushandeln müssen. Es wird unsere gemeinsame Aufgabe sein, unsere Rolle in der Opposition zu finden und unsere Partei stark zu machen.

    Wir haben in den vergangenen Monaten unsere gesamte Energie in den Bundestagswahlkampf gesteckt. Wir hatten aber miteinander vereinbart, dass wir nach der Bundestagswahl all unsere Strukturen auf den Prüfstand stellen und gemeinsam mit euch darüber diskutieren wollen, wie wir uns für die Zukunft aufstellen wollen – von der Fläche bis zum Landesvorstand. Von der Verzahnung der verschiedenen Ebenen und Arbeitsgemeinschaften über mehr Beteiligungsmöglichkeiten unserer Mitglieder bis zur Erstellung einer Landesliste.

    Auf diesen Weg machen wir uns jetzt. Bis Ende des Jahres wollen wir einen Fahrplan vorlegen, wie wir diesen Diskussionsprozess im nächsten Jahr führen wollen. Ich freue mich auf diese Debatte. Machen wir uns auf den Weg!

    Eure Luisa