Zu einer weiteren Vorstandssitzung traf sich der Ortsverein der SPD Bonndorf vor dem allmonatlichen Stammtisch im „Braukessel“. Erneut warfen die Genossinnen und Genossen einen Blick auf die Wahl des Gemeinderats im kommenden Jahr. Nachdem zuletzt das Wahlprogramm von 2019 unter die Lupe genommen und Bilanz gezogen wurde, umkreiste die Diskussion nun mögliche Themen für die Kommunalwahl. Insbesondere auf den Feldern Stadtentwicklung (Studer-Areal), Verkehr (ÖPNV) und Umwelt (Windkraft) sahen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Handlungsbedarf. Demnächst will der Ortsverein indes Kandidierende und Interessierte einladen, um über Kommunalpolitik und Kommunalwahl zu informieren.
Das haben wir seit 2019 erreicht
2024 wählt Bonndorf einen neuen Gemeinderat. Eine gute Gelegenheit, bei unserer Vorstandssitzung Bilanz zu ziehen: Was haben wir seit 2019 in der Löwenstadt erreicht? Wir konnten tatsächlich einige Punkte unseres Wahlprogramms umsetzen: Realschule sanieren und als Naturparkschule profilieren, durchgängiges Ferienprogramm entwickeln, Breitbandausbau abschließen, Stadtgarten neu gestalten, Schwimmbad sanieren, Zusatzerwerb wie Mulchen für Landwirte ermöglichen, Gemeinderatsprotokolle veröffentlichen. Weitere Erfolge: Bürger-App einführen, Abgaben und Gebühren weitgehend stabil halten, Bürgerhäuser in allen Ortsteilen einrichten. Weitere Punkte unseres Programms konnten wir immerhin anstoßen: Verkehrskonzept erstellen, Lärmschutzmaßnahmen ergreifen, Ausgaben transparent machen, Bedarfspläne erstellen. Natürlich gibt es immer noch dicke Bretter zu bohren. Aber das ist (Kommunal-)Politik: beharrlich bleiben! Und deswegen setzen wir uns jetzt an das neue Programm für Bonndorf. Interesse mitzuwirken? Lust zu kandidieren? Einfach melden, wie freuen uns!
Wahljahr 2024 bereits im Blick
Di
e SPD Bonndorf ist auf der Suche nach Kandidaten für den Gemeinderat und den Kreistag. Kritik an der Stadtverwaltung wird bei der Hauptversammlung geäußert.
Neue Hauptsatzung stößt SPD auf
Nach mehr als 30 Jahren passt die Stadt ihre Hauptsatzung an. In nicht-öffentlicher Sitzung wurde das Werk vorberaten – am Montag kamen von Seiten der SPD allerdings Einwände.
SPD-Fraktion fordert Pläne für Studer
Tilman Frank (SPD) bezeichnete die seit 2011 diskutierte Zukunft des Studergeländes als eine unendliche Geschichte. Mögliche Discounteransiedlungen, ein Feuerwehrhaus, ein Café, „… und jetzt noch unser Altenheim und eventuell ein Kindergarten“, führte er Vorschläge aus der jüngeren Vergangenheit in seiner Haushaltsrede auf. Kritik gab es von Tilman Frank allerdings auch über den dünnen Informationsfluss aus der Verwaltung an den Gemeinderat. Über ein Jahr lang seien nur sehr spärliche Informationen zu Plänen zum Studerareal geflossen. Kurz vor Weihnachten seien dem Gremium dann verschiedene Planskizzen von unterschiedlichen Interessenten in Rohversionen vorgelegt worden.
SPD-Fraktion vermisst städtisches Zukunftskonzept
Tilman Frank bilanzierte das Haushaltswerk, sprach von gestiegenen Ausgaben etwa im Personalbereich. Die Finanzüberschüsse 2022 und erwarteten Überschüsse 2023 ermöglichen Investitionen von knapp vier Millionen Euro. Wichtig sei ein langfristiges städtisches Entwicklungskonzept wie etwa auch bei den Kindergärten -, um Investitionen besser abschätzen zu können. Tilman Frank bemängelte das Anschieben neuer Projekte, wenn das Bauamt nicht Schritt halte und alte Projekt noch nicht mal begonnen wurden. Sinnvoll erachte man Investitionen in den Kläranlagenbereich, das Bildungszentrum, das Bürgerhaus Brunnadern, den Bauhof und die Feuerwehr. Als unbefriedigend bezeichnete der Stadtrat die Ungewissheit zum Studerareal. Um mit der St. Laurentius-Zukunft klar zu kommen, sollte ein Planungsbüro engagiert werden – Verwaltung und Gemeinderat seien hier überfordert. Ein Wunsch an die Verwaltung: Der Bürgermeister solle weniger moderieren, sondern klare Vorstellung haben, wohin sich die Stadt entwickeln soll.
Erste Vorstandssitzung 2023
Zu ihrer ersten Vorstandssitzung im neuen Jahr traf sich die Genossinnen und Genossen der SPD Bonndorf im „Braukessel“ der Löwenstadt. Nach Beschluss der Kasse ging es ans Diskutieren: Wie soll die Jahresplanung für 2023 aussehen? Die Anwesenden einigten sich auf eine Versammlung zur Wahl von Delegierten für die Kreiseuropakonferenz sowie auf Aktionen zu den Themen Windkraft, Studerareal und Radwegenetz. Auch die Kommunalwahlen 2024 warfen ihre Schatten voraus; der Ortsverein will sich frühzeitig um mögliche Kandidierende für die Bonndorfer Liste bemühen.
Bonndorfer Juso erlebt Berlin hautnah
Auf Einladung der Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter waren kürzlich Bürger aus dem Wahlkreis auf viertägige Informationsfahrt in Berlin, darunter auch ein junges Mitglied des Ortsvereins Bonndorf: Christian Litzkendorf. Er zeigte sich höchst angetan von der Gelegenheit, einmal die Herzkammer der Demokratie in der Bundeshauptstadt aus der Nähe zu erleben.
SPD Bonndorf unzufrieden
Einen Lagebericht über die Arbeit im Bonndorfer Gemeinderat hat Stadtrat Tilman Frank in der Hauptversammlung des SPD-Ortsvereins gegeben. „Es läuft nicht immer ganz rund“, beschrieb er die Situation, bedingt durch den Wechsel im Bürgermeisteramt und die personellen Veränderungen in der Verwaltung, insbesondere im Stadtbauamt. Als „holprig“ bezeichnete er Projekte, die unter der Regie von Michael Scharf auf den Weg gebracht wurden. So habe sich der Kita-Neubau beim Kindergarten Obertal verzögert, wobei Betreuungsplätze für Kinder dringend benötigt werden. Zu hoffen sei, dass der Waldkindergarten bald seinen Betrieb aufnehmen kann. Auch bei der Sanierung der Straße „Im Bierbrunnen“, sei noch kein Fortschritt in Sicht. Hier herrschen laut Frank Unstimmigkeiten über die Bauausführung.
Ortsverein wählt und ehrt
Mit 23 Mitgliedern ist der SPD-Ortsverein zwar eine kleine Gruppierung, nichtsdestotrotz sind die Bonndorfer Genossen überaus aktiv. Ihre Akzeptanz spiegelt sich auch in der Zahl der Gemeinderatssitze wider. Mit fünf Vertretern im insgesamt 22-köpfigen Gremium haben die Sozialdemokraten durchaus Gewicht und mit Tilman Frank ist auch ein Bonndorfer Genosse im Kreisrat vertreten. Hinzu kommt, dass der Vorsitzende des Bonndorfer Ortsvereins, Peter Schallmayer, im März zum Vorsitzenden des SPD-Kreisverbandes Waldshut gewählt wurde. Er tritt damit in die Fußstapfen der Bundestagsabgeordneten und Staatssekretärin im Bundesinnenministerium Rita Schwarzelühr-Sutter, die den Vorsitz nach 20 Jahren abgegeben hat.