SPD Bonndorf unzufrieden

Einen Lagebericht über die Arbeit im Bonndorfer Gemeinderat hat Stadtrat Tilman Frank in der Hauptversammlung des SPD-Ortsvereins gegeben. „Es läuft nicht immer ganz rund“, beschrieb er die Situation, bedingt durch den Wechsel im Bürgermeisteramt und die personellen Veränderungen in der Verwaltung, insbesondere im Stadtbauamt. Als „holprig“ bezeichnete er Projekte, die unter der Regie von Michael Scharf auf den Weg gebracht wurden. So habe sich der Kita-Neubau beim Kindergarten Obertal verzögert, wobei Betreuungsplätze für Kinder dringend benötigt werden. Zu hoffen sei, dass der Waldkindergarten bald seinen Betrieb aufnehmen kann. Auch bei der Sanierung der Straße „Im Bierbrunnen“, sei noch kein Fortschritt in Sicht. Hier herrschen laut Frank Unstimmigkeiten über die Bauausführung.

Zum Thema Schulen führte Frank aus, dass sie eine große Bedeutung für die Stadt hätten, deshalb stehe die SPD-Fraktion hinter dem Schulverbund und dem geplanten Verbindungsbau. Er erinnerte er an die denkwürdige – und für ihn nicht nachvollziehbare – Abstimmung im Gemeinderat, in der die befürwortete Planungsrate dafür abgelehnt worden war. Zünglein an der Waage sei die Stimme von Bürgermeister Marlon Jost gewesen, der gegen den Verwaltungsvorschlag votiert habe. Glücklicherweise habe sich das Gremium nach einer Besichtigung der Schule umentschieden, sagte er erleichtert.

Die SPD kritisiert, dass die Übertragungen der Gemeinderatssitzungen ins Internet eingestellt wurden. Es habe durchschnittlich mehr als 90 Zuschaltungen gegeben, so Frank, was bedeute, dass rund 150 bis 200 Bürger die Sitzungen mitverfolgt hätten. Frank kündigte an, dass die SPD die Wiederaufnahme beantragen werde. Außerdem fordere die SPD-Fraktion ein digitales Rats-Info-System, das einen Zugriff auf Archive ermögliche – auch für Bürger. Begrüßt wurde die Einführung einer Bürger-App. Nach der Bürgerbefragung nach Wünschen und Anregungen habe sich ein Arbeitskreis mit den Antworten beschäftigt. Einzelprojekte werden mit einem Sperrvermerk versehen. Sinnvoll sei es – gerade im Freizeitbereich – ein Gesamtkonzept zu entwickeln.

Ein Großprojekt, das die Stadt viel beschäftigen werde, sei der Um- oder Neubau des Altenheims. Seit der Info-Veranstaltung im Februar gebe es nichts Neues, so Frank, dabei seien zu dem Thema noch viele Fragen offen. Klar sei, dass enorme Investitionskosten anfallen werden. Es dürfe nicht so sein, dass die Senioreneinrichtung nur für Besserverdiener bezahlbar sein wird.

Franks Fraktionskollege Bruno Kalinasch führte weitere Themen an: So die Brücke über die Wutach, an der die SPD dranbleiben wolle. „Man kann noch sie viel Geld in die Sanierung der L 170 stecken, die Straße wird immer wieder rutschen“, so Kalinasch. Ferner nannte er die drohende Schließung des Krankenhauses in Stühlingen und die Ärzteversorgung auf dem Land, die von der SPD geforderte Buslinie zwischen Bonndorf und Schluchsee und die Energiewende, der in Bonndorf bislang noch zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt worden sei.

Quelle: Südkurier vom 18. Mai 2022

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