Die Parteivorsitzende verkündet…

Seit gestern Abend ist klar: Der Verfassungsschutzpräsident muss gehen. Das hat die ganze SPD gemeinsam gefordert, weil er das Vertrauen in eine seriöse und faktenbasierte Arbeit verspielt hat und zum Stichwortgeber für Verschwörungstheoretiker geworden ist. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz muss das Vertrauen der gesamten Bundesregierung genießen. Deswegen war die Ablösung von Herrn Maaßen für uns zwingend, er wird auch in Zukunft nicht für den Verfassungsschutz zuständig sein. Gestern Abend haben wir das durchgesetzt. weiterlesen...

Analyse „Aus Fehlern lernen“

Eine vertiefte Analyse einer Bundestagswahl, der Themenauswahl, der Organisationskraft, der Rolle der Parteizentrale, der zeitlichen Abläufe und der Kampagne insgesamt hat sich die SPD noch nie geleistet. Nicht nach der Wahl 2005, die mit einer starken Aufholjagd von Gerhard Schröder zu Recht als Unikat gelten darf; aber auch nicht nach den Wahlen 2009 und 2013, die bereits erhebliche strukturelle und organisatorische Schwächen offenbarten. Eine eingehende Befassung mit den beiden letzten Kampagnen hätte bereits dazu beigetragen, bei der Vorbereitung der Bundestagswahl 2017 eine Reihe von Fehlern und Defiziten zu vermeiden. weiterlesen...