Die Bundestagsabgeordnete berichtet…

Die letzte Sitzungswoche stand ganz im Zeichen des Bundeshaushalts. Unser SPD-Finanzminister Olaf Scholz hat einen Entwurf für einen Finanzplan für die kommenden 4 Jahre vorgelegt. Dieser Entwurf wird in den nächsten Wochen im Haushaltsausschuss des Bundestages weiter beraten. Anfang Juli wird der Haushalt dann vom Bundestag beschlossen. Mit diesem Bundeshaushalt investieren wir in die Zukunft unseres Landes und entlasten unsere Bürgerinnen und Bürger. Dieser Bundeshaushalt ist sozial gerecht, in die Zukunft gerichtet und dabei auch noch solide finanziert. Der Bundeshaushalt ist sozial gerecht und dabei gleichzeitig solide finanziert. Das ist wichtig für unser Land. weiterlesen...

Die Bundestagsabgeordnete berichtet…

Nach der Osterpause geht es jetzt im politischen Berlin richtig los. Neben den Ereignissen auf der internationalen Ebene (Staatsbesuch von Präsident Macron in Berlin) wurde vergangene Woche im Bundestag zu einer Vielzahl von Themen debattiert und abgestimmt: Wohnungsbau, der Jahresbericht des Wehrbeauftragten, der Einsatz der Bundeswehr am Horn von Afrika, Giftgaseinsatz in Syrien, IT-Sicherheit, Gewalt gegen die Rohingyas sowie die Überführung des ESM in einen europäischen Währungsfonds, um nur einige der Punkte zu nennen. weiterlesen...

Die Bundestagsabgeordnete berichtet…

Das Mitgliedervotum der SPD beschäftigt nicht nur die Genossinnen und Genossen, sondern auch viele Menschen in Deutschland. Ich finde es richtig, dass unsere Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen. Ich halte ihn für einen tragfähiger Kompromiss. Nur in einer Koalition mit der CDU/CSU können wir in dieser Legislatur die uns wichtigen Verbesserungen, die wir herausverhandelt haben, durchsetzen. weiterlesen...

Kamingespräch zur regionalen Bildung

Waldshut. Die regionale Schulentwicklung, die Rolle der beruflichen Schulen, die Integration junger Flüchtlinge und die Digitalisierung waren Thema eines Kamingesprächs in der Justus-von-Liebig-Schule in Waldshut. Dazu trafen sich die Mitglieder des Arbeitskreises Bildung der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Fulst-Blei, Daniel Born und Gerhard Kleinböck, die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter, die Schulleiter der sechs beruflichen Schulen, Personalrats-, Eltern- und Schülervertreter. „Das ist eine großartige Sache, dieser Austausch zwischen Schule und Politik“, begrüßte Gastgeber und Schulleiter der Justus-Liebig-Schule, Thomas Gehr, die anwesenden Gäste. „Wir nutzen die Gelegenheit mit Ihnen ins Gespräch zu kommen“, bestätigte Stefan Fulst-Blei. weiterlesen...

Die Bundestagsabgeordnete berichtet…

Die letzte Sitzungswoche war gleichermaßen spannend und weitreichend: Während ich in der AG Umwelt, Energie und Klima verhandelt habe, zwischendrin noch eine Informationsveranstaltung zum Schweizer Atomendlager des deutschen BFE begleitete, wurden auch die 23 Ausschüsse des Deutschen Bundestages konstituiert und die Vorsitzenden wurden eingesetzt. Die Fachausschüsse sind die eigentlichen ‚Werkstätten‘, in denen die Gesetzesvorlagen intensiv diskutiert und vorbereitet werden, bevor sie in das Plenum eingebracht werden. weiterlesen...

Die Bundestagsabgeordnete berichtet…

Der Jahresbeginn 2018 ist nicht nur wettermäßig gesehen, sondern auch in politischer Hinsicht alles andere als ruhig: Der Bonner Parteitag der SPD hat letzten Sonntag mehrheitlich entschieden, dass nun die SPD und die Union miteinander Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Wenn die Verhandlungsergebnisse feststehen, werden die SPD-Mitglieder abschließend darüber entscheiden. weiterlesen...

Die Bundestagsabgeordnete berichtet…

Aus dem Kinderbuch „Celfie und die Unvollkommenen“ von Boris Pfeiffer habe ich heute Kindern aus der Alemannenschule in Wutöschingen vorgelesen. Die Aktion fand im Vorfeld des bundesweiten Vorlesetags am 17. November 2017 statt. Vorlesen ist wichtig. Eine aktive Vorlesekultur ist Grundlage für Bildung und gesellschaftliche Teilhabe. Ich möchte den Kindern nicht zuletzt auch den Spaß am Lesen und Vorlesen vermitteln. Deswegen habe ich mich gerne an dieser Aktion zum bundesweiten Vorlesetag beteiligt. Auch das Buch kam bei den Kindern gut an. Ich habe mich riesig über die vielen kleinen Zuhörerinnen und Zuhörer gefreut. Der Bundesweite Vorlesetag ist eine gemeinsame Initiative von DIE ZEIT, Stiftung Lesen und Deutsche Bahn Stiftung. Jedes Jahr am dritten Freitag im November begeistert der Bundesweite Vorlesetag mittlerweile rund 135.000 Vorleserinnen und Vorleser. weiterlesen...