Mehrheitliches Ja, aber kein Weiter so

BONNDORF. Olaf Scholz, seit 13. Februar kommissarischer SPD-Bundesvorsitzender, verkündete am Sonntag das Votum der knapp 464 000 SPD-Mitglieder für eine Große Koalition mit 66 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 78,4 Prozent. SPD-Ortsvereinsvorsitzender Peter Schallmayer ist zufrieden mit dem Ergebnis, obgleich er eine Menge Arbeit auf die künftige Bundesregierung zukommen sieht. Es hatte sich auch im SPD-Ortsverein vor zwei Wochen ein Ja zu Großen Koalition abgezeichnet. weiterlesen...

Die Bundestagsabgeordnete berichtet…

Das Mitgliedervotum der SPD beschäftigt nicht nur die Genossinnen und Genossen, sondern auch viele Menschen in Deutschland. Ich finde es richtig, dass unsere Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen. Ich halte ihn für einen tragfähiger Kompromiss. Nur in einer Koalition mit der CDU/CSU können wir in dieser Legislatur die uns wichtigen Verbesserungen, die wir herausverhandelt haben, durchsetzen. weiterlesen...