Einen Lagebericht über die Arbeit im Bonndorfer Gemeinderat hat Stadtrat Tilman Frank in der Hauptversammlung des SPD-Ortsvereins gegeben. „Es läuft nicht immer ganz rund“, beschrieb er die Situation, bedingt durch den Wechsel im Bürgermeisteramt und die personellen Veränderungen in der Verwaltung, insbesondere im Stadtbauamt. Als „holprig“ bezeichnete er Projekte, die unter der Regie von Michael Scharf auf den Weg gebracht wurden. So habe sich der Kita-Neubau beim Kindergarten Obertal verzögert, wobei Betreuungsplätze für Kinder dringend benötigt werden. Zu hoffen sei, dass der Waldkindergarten bald seinen Betrieb aufnehmen kann. Auch bei der Sanierung der Straße „Im Bierbrunnen“, sei noch kein Fortschritt in Sicht. Hier herrschen laut Frank Unstimmigkeiten über die Bauausführung.
Ortsverein wählt und ehrt
Mit 23 Mitgliedern ist der SPD-Ortsverein zwar eine kleine Gruppierung, nichtsdestotrotz sind die Bonndorfer Genossen überaus aktiv. Ihre Akzeptanz spiegelt sich auch in der Zahl der Gemeinderatssitze wider. Mit fünf Vertretern im insgesamt 22-köpfigen Gremium haben die Sozialdemokraten durchaus Gewicht und mit Tilman Frank ist auch ein Bonndorfer Genosse im Kreisrat vertreten. Hinzu kommt, dass der Vorsitzende des Bonndorfer Ortsvereins, Peter Schallmayer, im März zum Vorsitzenden des SPD-Kreisverbandes Waldshut gewählt wurde. Er tritt damit in die Fußstapfen der Bundestagsabgeordneten und Staatssekretärin im Bundesinnenministerium Rita Schwarzelühr-Sutter, die den Vorsitz nach 20 Jahren abgegeben hat.
SPD Bonndorf sammelt 1.500 Euro
Auf große Spendenbereitschaft stieß die SPD Bonndorf am vergangenen Wochenende: Vor dem Schmidts Markt hatten die Genossen einen Stand aufgebaut, um Spenden für Geflüchtete aus der Ukraine zu sammeln. „Auch wenn uns die schrecklichen Bilder vom Krieg fassungslos machen, müssen sie uns nicht hilflos machen“, erläuterte der Ortsvereins-Vorsitzende Dr. Peter Schallmayer die Spendenaktion.
Neuer Kreisvorstand gewählt
Peter Schallmayer ist neuer Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Waldshut. Der Lehrer aus Höchenschwand und Ortsvereinsvorsitzende der SPD Bonndorf wurde am vergangenen Wochenende bei der Kreisdelegiertenkonferenz in Kadelburg zum Nachfolger von Rita Schwarzelühr-Sutter gewählt. Die Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretärin im Bundesinnenministerium führte den Kreisverband 20 Jahre lang. Schallmayer sprach ihr dafür seinen tiefsten Respekt aus und bedankte sich bei allen Anwesenden für ihr Vertrauen. „Ich freue mich riesig auf die kommenden zwei Jahre mit meinem Team und lade alle herzlich ein, uns auf dem Weg in die Zukunft zu begleiten. Lasst uns gemeinsam zeigen, dass der Hochrhein rot ist.“ Als stellvertretende Kreisvorsitzende wählte die Versammlung Nicole Klein und Alexander Wunderle, als Kassierer und Schriftführerin Norbert Tröndle und Martina Meier, als Beisitzer Ulrike Gabrin, Mirko Maier, Stefan Meier, Philipp Schmidt-Wellenburg, Rita Schwarzelühr-Sutter und Fabian Zoller-Wunderlich.
Nein zum Krieg, Ja zum Frieden!
Wir sind fassungslos. Fassungslos, dass ein einzelner Autokrat in diesem Jahrhundert über Krieg und Frieden entscheiden kann, einfach so. Wir sind fassungslos, dass dieser einzelne Autokrat einen Krieg führt, und es ist ein dreckiger Angriffskrieg, weil das größte Land der Welt ihm nicht groß genug ist. Das ist allein Putins Krieg und Putin ist ein Kriegsverbrecher und wir werden ihn zur Verantwortung ziehen!
Erste Vorstandssitzung 2022
Zu seiner ersten Sitzung im neuen Jahr traf sich der Vorstand der SPD Bonndorf im Braukessel Bonndorf. Dort beschlossen die Genossen, in Präsenz anwesend oder übers Handy zugeschaltet, die Kasse. Außerdem diskutierten sie die Wahl des Bundeskanzlers Olaf Scholz, die Ernennung ihrer Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter zur parlamentarischen Staatssekretärin im Innenministerium sowie die bevorstehende Neuwahl des SPD-Kreisvorstands. Angesichts der Corona-Lage blieb auch so manches Wort zum kommenden Schulbeginn nicht aus.
Frohes Fest und neues Jahr!
Ein bewegtes Jahr neigt sich dem Ende zu. Wir haben zwei Wahlkämpfe bestritten und durften unsere Parteivorsitzende Saskia Esken bei uns begrüßen. Jetzt ist die Zeit innezuhalten. Ich wünsche allen Genossinnen und Genossen des Ortsvereins Bonndorf ein besinnliches Weihnachtsfest und ein gesundes neues Jahr. Dr. Peter Schallmayer, Vorsitzender
SPD-Stadtrat fordert Transparenz
Das Studer-Areal stelle für Bonndorf ein wichtiges Infrastrukturelement dar. Stadtrat Tilman Frank (SPD) unterstrich mit dieser Aussage in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats nicht nur die kommunale Bedeutung dieser Fläche für die Zukunft. Er ermunterte gleichzeitig, das Thema auf die Agenda der Verwaltung und des Ratsgremiums zu nehmen.
Am 26. September Erst- und Zweitstimme für die SPD!
Am 26. September ist Bundestagswahl. Eure Erststimme für Rita Schwarzelühr-Sutter, eure Zweitstimme für Olaf Scholz und die SPD bedeutet: gerechte Löhne, stabile Renten, bezahlbare Mieten und starken Klimaschutz. Deshalb am 26. September Erst- und Zweitstimme für die SPD: Gemeinsam für die sozial-ökologische Wende, packen wir’s an!
ÖPNV-Ausbau statt Pendlerradweg
Die Mobilitätswende nimmt derzeit breiten Raum in den politischen Diskussionen ein und zu den Forderungen zählt dabei auch der Ausbau des Radwegenetzes. Unter anderem sollen Pendlerradwege dazu animieren, das Auto in der Garage zu lassen. Dank der E-Bikes auch eine Option für nicht ganz so sportliche Zeitgenossen.