Genossen verewigen sich im „Goldenen Buch“

BONNDORF. Das war eine Überraschung in der Hauptversammlung des SPD-Ortsvereins Bonndorf. Die Genossen durften sich über einen seltenen Gast in ihren Reihen freuen, nämlich Bürgermeister Michael Scharf, der sich – wie man weiß – ja eher einem anderen politischen Lager zugehörig fühlt. Der Besuch Scharfs bei den Sozialdemokraten hatte aber einen Grund: Wohl wissend, dass auch die parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter zur Versammlung kommen wird, hatte er das Goldene Buch der Stadt dabei und in diesem sollte sich die Bundespolitikerin verewigen. weiterlesen...

Mehrheitliches Ja, aber kein Weiter so

BONNDORF. Olaf Scholz, seit 13. Februar kommissarischer SPD-Bundesvorsitzender, verkündete am Sonntag das Votum der knapp 464 000 SPD-Mitglieder für eine Große Koalition mit 66 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 78,4 Prozent. SPD-Ortsvereinsvorsitzender Peter Schallmayer ist zufrieden mit dem Ergebnis, obgleich er eine Menge Arbeit auf die künftige Bundesregierung zukommen sieht. Es hatte sich auch im SPD-Ortsverein vor zwei Wochen ein Ja zu Großen Koalition abgezeichnet. weiterlesen...

„Lasst Worten Taten folgen!“

Den Koalitionsvertrag annehmen oder ablehnen? Das diskutierte der Ortsverein der SPD Bonndorf bei seiner jüngsten Mitgliederversammlung im Gasthaus Kranz. In konzentrierter Atmosphäre reichten die vielen Wortmeldungen der Genossen und auch Gäste von deutlicher Zustimmung bis hin zu klarer Ablehnung einer neuerlichen Großen Koalition zwischen CDU, CSU und SPD. Einigkeit herrschte indes in einem Punkt: dem möglichst baldigen Ende der Hängepartie seit den Bundestagswahlen. weiterlesen...

Bonndorfer Genossen analysieren das Wahlergebnis

BONNDORF. Bewegte politische Zeiten diskutierte der SPD-Ortsverein Bonndorf im Zuge einer Mitgliederversammlung zum Jahresausklang. Mit 16 Teilnehmern eine überschaubare, jedoch engagierte Gruppe resümierte insbesondere den Ausgang der Bundestagswahl im Oktober. In der Personaldiskussion um die 2018 bevorstehenden Vorstandswahlen kamen die Genossen allerdings noch nicht entscheidend weiter. weiterlesen...

Lob für Murgs Vorreiterrolle

MURG. Die Überzeugung, dass der Klimawandel vor Ort beginnen müsse und von Überzeugungsarbeit zu begleiten sei, war wohl ausschlaggebend dafür, dass Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) die Einladung ihrer Parlamentarischen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter, nach Murg zu kommen, angenommen hatte. Bei ihrem Besuch am Mittwoch (siehe auch BZ vom Donnerstag) suchte sie Politikerin daher das Gespräch mit der Initiative Murg im Wandel und lobte die Vorreiterrolle der Gemeinde. weiterlesen...

Tiefer Vertrauensverlust in Geschäftsführung der Spitäler GmbH

BAD SÄCKINGEN. Die Forderung, dass der Kreistagsbeschluss, der ein Krankenhaus im Landkreis Waldshut an zwei Standorten vorsieht, umzusetzen sei und die Sanierungen am Spital Bad Säckingen vorangetrieben werden müssten, hätte wohl jeder Besucher der Diskussion zum Thema „Medizinische Versorgung im ländlichen Raum“ am Montagabend im Kursaal unterschrieben. Die Debatte offenbarte aber auch einen tiefgreifenden Vertrauensverlust von Ärzten, Pflegekräften und Bürgern in die Geschäftsführung der Spitäler Hochrhein GmbH. weiterlesen...

Klappt die Energiewende?

BONNDORF. Brisante Themen wurden in der Diskussionsrunde im Rahmen der Hauptversammlung des SPD-Ortsvereins Bonndorf angesprochen (wir berichteten bereits). Eine Zuhörerin brachte das Thema Kinderbetreuung in Bonndorf aufs Tablett. Hervorragend sei die Betreuung der Kindergartenkinder, für die Schulkinder vermisse sie aber eine verlässliche Betreuung während der Sommerferien. In anderen Kommunen, beispielsweise in Lenzkirch, gebe es entsprechende Angebote. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Stadtrat Tilman Frank verwies diesbezüglich auf das Ferienprogramm in Bonndorf und darauf, dass man möglicherweise die Bonndorfer Betriebe mit in die Pflicht nehmen könnte, die schließlich Interesse an der Arbeit der Eltern haben. Die SPD wolle das Thema auf jeden Fall neu aufrollen, versicherte Frank. weiterlesen...

Bei den Sozialdemokraten weht frischer Wind

BONNDORF. Der frische Wind, der bei den Sozialdemokraten durch Kanzlerkandidat Martin Schulz aufgekommen ist, war auch in der Hauptversammlung des SPD-Ortsvereins Bonndorf zu spüren. Die Genossen sind guter Dinge, auch deshalb, weil die neue Aufbruchsstimmung mit einem Mitgliederzuwachs einhergeht. Vorsitzender Peter Schallmayer freute sich, neben den rund 20 SPD-Mitgliedern auch die Bundestagsabgeordnete und Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter im Kranz in Bonndorf begrüßen zu können. Während die Politikerin unter anderem über das Thema soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz referierte, wurden von den Bonndorfer Genossen lokalpolitische Themen erörtert und diskutiert. weiterlesen...

Gemeinsam gegen Hass und Hetze

KREIS WALDSHUT. Der Gegner steht rechts, ganz rechts. Die Kreisdelegiertenkonferenz der Sozialdemokraten im Kreis Waldshut geriet zu einem Appell an die etablierten Parteien, zusammenzustehen. „Noch nie waren wir gemeinsam so gefragt wie heute, für unsere Werte einzustehen“, sagte die alte und neue SPD-Kreisvorsitzende, die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter. Mit einem nahezu unveränderten Vorstandsteam gehen die Sozialdemokraten ins Jahr der Bundestagswahl. weiterlesen...