In der vergangenen Sitzungswoche habe ich den Außenminister der Dominikanischen Republik, Herrn Miguel Vargas, im Bundesumweltministerium begrüßt. Im Mittelpunkt unseres Arbeitstreffens stand das Thema „Klima und Sicherheit“, für das sich Deutschland im UN-Sicherheitsrat maßgeblich einsetzt, sowie die Internationale Klimaschutzinitiative, mit der das Bundesumweltministerium gezielt in Klima- und Biodiversitätsprojekte in Entwicklungs- und Schwellenländern investiert.
Finger in die Wunde
BONNDORF. Neun Kandidaten (siehe Infobox) nominierten die Sozialdemokraten für die Kreistagswahl (Wahlbezirk VI Wutöschingen) am Sonntag, 26. Mai. Peter Schallmayer, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Bonndorf, stimmte die Genossen auf den bevorstehenden Wahlkampf ein: Er habe das Gefühl, die Sozialdemokraten berappeln sich nicht nur auf Bundesebene, vor allem an der Basis gewinne die Partei an Profil. Die Genossen präsentieren mit ihrer Liste Kandidaten aus vier der sieben Kommunen des Wahlbezirks VI: Vier stammen aus Bonndorf, drei aus Grafenhausen und Ühlingen-Birkendorf (Oberes Schlüchttal) und zwei aus Wutöschingen (Wutachtal). In Stühlingen, Eggingen und Wutach fanden sich keine Kandidaten.
Die Bundestagsabgeordnete berichtet…
In der Kabinettssitzung am vergangenen Mittwoch, an der ich in Vertretung für die Ministerin teilgenommen habe, haben wir die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Friedensmission der Vereinten Nationen in der Republik Südsudan (UNMISS). Ziel der Mission ist es, das Land bei der Umsetzung des Friedensabkommens zu unterstützen. Vorrangig sollen Zivilpersonen geschützt und ein sicheres Umfeld für die spätere Rückkehr von Binnenvertriebenen und Flüchtlingen sowie die Bereitstellung von humanitärer Hilfe geschaffen werden. Auch als Sozialdemokratin liegt es mir sehr am Herzen, eine multilaterale Lösung für eine der aktuell größten humanitären Krisen weltweit zu finden und einen Beitrag zur Stabilisierung von Konfliktregionen zu leisten.
Einladung zu den Nominierungsversammlungen
Die Europaabgeordnete spricht…
Kandidatentreffen am 7. Februar 2019
Wir stellen unseren Kandidatinnen und Kandidaten den Entwurf eines Wahlprogramms vor…
Die Bundestagsabgeordnete berichtet…
Das vorherrschende Thema der letzten Sitzungswoche war wohl der Bericht der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ zum Kohleausstieg. In meiner Rede im Deutschen Bundestag zu dem vorgelegten Bericht habe ich eines noch mal klar gemacht: Beim Kohleausstieg geht es um mehr als nur um das Abschalten von Kohlekraftwerken. Es geht neben dem Schutz des Klimas auch darum, den Menschen in den betroffenen Regionen eine Perspektive zu bieten und den Strukturwandel nachhaltig zu gestalten. Der Bericht der Kommission zeigt auf, wie uns dies gelingen kann. Wie hier die verschiedensten Interessengruppen einen Kompromiss gefunden haben, ist allein schon ein Erfolg. Die Arbeit der Mitglieder verdient Respekt und großen Dank.
Vorstandssitzung am 31. Januar 2019
Wir arbeiten am neuen Wahlprogramm der SPD Bonndorf…
Die Bundestagsabgeordnete berichtet…
100 Jahre Frauenwahlrecht – in diesem Zeichen stand die erste Sitzungswoche des Deutschen Bundestages im Jahr 2019. Die Einführung des Frauenwahlrechts war ein Meilenstein für Demokratie und Gleichstellung. Dennoch muss der Kampf für Gleichberechtigung weitergehen. Frauen verdienen im Schnitt immer noch weniger als Männer und sind seltener in Führungspositionen. Auch im Bundestag sind gerade mal 31 Prozent der Abgeordneten Frauen. Gleichstellung sollte eine Selbstverständlichkeit sein – dafür kämpf die SPD-Bundestagsfraktion auch weiterhin!