Die Doppelbelastung durch den Kreisvorsitz (seit 2022) und die Vorstandsarbeit im Ortsverein habe ihn bewogen, nach acht Jahren nicht mehr für den Vorsitz der Bonndorfer Genossen zu kandidieren, begründete Peter Schallmayer den Verzicht. Er möchte sich nun als Beisitzer einbringen.
Mit 16 in zwei Parlamente
Wer unvorbereitet das kleine Jugendzimmer von James Rutz in Bonndorf betritt, gerät sofort auf die falsche Fährte. Was hat das denn zu heißen, dass da eine zwei Quadratmeter große Deutschlandflagge über seinem Bett hängt?
Unser Wahlprogramm 2024
Unser Programm für den nächsten Gemeinderat steht: In mehreren Treffen der Kandidierenden und Interessenten haben wir unsere wichtigsten Anliegen zusammengestellt. Außerdem haben wir geschaut: Was haben wir in den vergangenen 5 Jahren umsetzen oder anstoßen können? Genauere Informationen zu Programm und Bilanz finden sich unter dem Menüpunkt „Kommunalwahl 2024“. Viel Spaß bei der Lektüre!
SPD auf dem Runkelefest
Flagge zeigte der SPD Ortsverein Bonndorf jüngst auf dem Runkelefest in der Löwenstadt. Dort suchten die Sozialdemokraten an einem Stand das Gespräch mit den Festbesuchern. So mancher verewigte sein Anliegen anschließend auf einer „Bodenzeitung“: Wie sieht die Zukunft von St. Laurentius aus? Wann gibt es wieder Live-Übertragungen der Gemeinderatssitzungen? Was passiert mit den Gasthäusern in der Löwenstadt? Wollen wir den Wolf im Schwarzwald? OV-Vorsitzender Peter Schallmayer zeigte sich hochzufrieden: „Wir haben konstruktiv diskutiert und konnten auch unsere Standpunkte verdeutlichen.“
Weitere Vorstandssitzung 2023
Zu einer weiteren Vorstandssitzung traf sich der Ortsverein der SPD Bonndorf vor dem allmonatlichen Stammtisch im „Braukessel“. Erneut warfen die Genossinnen und Genossen einen Blick auf die Wahl des Gemeinderats im kommenden Jahr. Nachdem zuletzt das Wahlprogramm von 2019 unter die Lupe genommen und Bilanz gezogen wurde, umkreiste die Diskussion nun mögliche Themen für die Kommunalwahl. Insbesondere auf den Feldern Stadtentwicklung (Studer-Areal), Verkehr (ÖPNV) und Umwelt (Windkraft) sahen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Handlungsbedarf. Demnächst will der Ortsverein indes Kandidierende und Interessierte einladen, um über Kommunalpolitik und Kommunalwahl zu informieren.
Das haben wir seit 2019 erreicht
2024 wählt Bonndorf einen neuen Gemeinderat. Eine gute Gelegenheit, bei unserer Vorstandssitzung Bilanz zu ziehen: Was haben wir seit 2019 in der Löwenstadt erreicht? Wir konnten tatsächlich einige Punkte unseres Wahlprogramms umsetzen: Realschule sanieren und als Naturparkschule profilieren, durchgängiges Ferienprogramm entwickeln, Breitbandausbau abschließen, Stadtgarten neu gestalten, Schwimmbad sanieren, Zusatzerwerb wie Mulchen für Landwirte ermöglichen, Gemeinderatsprotokolle veröffentlichen. Weitere Erfolge: Bürger-App einführen, Abgaben und Gebühren weitgehend stabil halten, Bürgerhäuser in allen Ortsteilen einrichten. Weitere Punkte unseres Programms konnten wir immerhin anstoßen: Verkehrskonzept erstellen, Lärmschutzmaßnahmen ergreifen, Ausgaben transparent machen, Bedarfspläne erstellen. Natürlich gibt es immer noch dicke Bretter zu bohren. Aber das ist (Kommunal-)Politik: beharrlich bleiben! Und deswegen setzen wir uns jetzt an das neue Programm für Bonndorf. Interesse mitzuwirken? Lust zu kandidieren? Einfach melden, wie freuen uns!
Wahljahr 2024 bereits im Blick
Di
e SPD Bonndorf ist auf der Suche nach Kandidaten für den Gemeinderat und den Kreistag. Kritik an der Stadtverwaltung wird bei der Hauptversammlung geäußert.
Neue Hauptsatzung stößt SPD auf
Nach mehr als 30 Jahren passt die Stadt ihre Hauptsatzung an. In nicht-öffentlicher Sitzung wurde das Werk vorberaten – am Montag kamen von Seiten der SPD allerdings Einwände.
SPD-Fraktion fordert Pläne für Studer
Tilman Frank (SPD) bezeichnete die seit 2011 diskutierte Zukunft des Studergeländes als eine unendliche Geschichte. Mögliche Discounteransiedlungen, ein Feuerwehrhaus, ein Café, „… und jetzt noch unser Altenheim und eventuell ein Kindergarten“, führte er Vorschläge aus der jüngeren Vergangenheit in seiner Haushaltsrede auf. Kritik gab es von Tilman Frank allerdings auch über den dünnen Informationsfluss aus der Verwaltung an den Gemeinderat. Über ein Jahr lang seien nur sehr spärliche Informationen zu Plänen zum Studerareal geflossen. Kurz vor Weihnachten seien dem Gremium dann verschiedene Planskizzen von unterschiedlichen Interessenten in Rohversionen vorgelegt worden.
SPD-Fraktion vermisst städtisches Zukunftskonzept
Tilman Frank bilanzierte das Haushaltswerk, sprach von gestiegenen Ausgaben etwa im Personalbereich. Die Finanzüberschüsse 2022 und erwarteten Überschüsse 2023 ermöglichen Investitionen von knapp vier Millionen Euro. Wichtig sei ein langfristiges städtisches Entwicklungskonzept wie etwa auch bei den Kindergärten -, um Investitionen besser abschätzen zu können. Tilman Frank bemängelte das Anschieben neuer Projekte, wenn das Bauamt nicht Schritt halte und alte Projekt noch nicht mal begonnen wurden. Sinnvoll erachte man Investitionen in den Kläranlagenbereich, das Bildungszentrum, das Bürgerhaus Brunnadern, den Bauhof und die Feuerwehr. Als unbefriedigend bezeichnete der Stadtrat die Ungewissheit zum Studerareal. Um mit der St. Laurentius-Zukunft klar zu kommen, sollte ein Planungsbüro engagiert werden – Verwaltung und Gemeinderat seien hier überfordert. Ein Wunsch an die Verwaltung: Der Bürgermeister solle weniger moderieren, sondern klare Vorstellung haben, wohin sich die Stadt entwickeln soll.