Ich möchte meinen Kindern und Enkelkindern einmal guten Gewissens sagen können, dass ich gesehen habe, welche Gefahr der Klimawandel für die kommenden Generationen bringt. Dass ich nicht weggesehen, sondern entschlossen gehandelt habe. Dass wir gemeinsam den Turnaround geschafft haben für schnell wirksamen Klimaschutz und den sozial-ökologischen Wandel, der notwendig ist, um alle auf diesem Weg mitzunehmen. Und dass unser Erfolg ein bleibender Erfolg für alle Generationen und für alle Bevölkerungsgruppen ist.
Das war bisher meine Leitlinie, und das wird sie auch bleiben …
Ich bedanke mich sehr für das große Vertrauen, das ich am Samstag auf dem Landesparteitag der SPD erfahren durfte. Listenplatz 3 in einem starken Team von SPD-Bundestagskandidat:innen aus Baden-Württemberg. Das ist Euer Vertrauen und zugleich mein Versprechen, dass wir bis zum 26. September gemeinsam alles dafür tun werden, dass die Zukunftsregierung sozialdemokratisch ist.
Was passiert, wenn nicht wir Sozialdemokraten die Zukunftsregierung in Deutschland stellen, das sehen wir gerade in Baden-Württemberg. Ein Bündnis aus grüner Elite und schwarzen Bewahrern. Mit einem Koalitionsvertrag, der den Klimaschutz überhöht, ohne zu sagen, was wann und tatsächlich gemacht wird. Denn alles das, was angekündigt wird, steht unter Haushaltsvorbehalt. Soll heißen, dass erst dann gehandelt wird, wenn einer dafür zahlt.
Die grüne Landesregierung startet also nach zehn Jahren mit einer kläglichen Klimabilanz in unserem, für seine Innovationskraft bekannten Bundesland NEU mit NICHTS. Und wenn jetzt aus der frisch geschlüpften Klimaunion heraus ein CO2-Preis von 180 Euro gefordert wird, ist das zwar ein theoretisch machbares Ziel, aber eben längst nicht für alle bezahlbar. Das führt zum modernen Ablasshandel. Wer Geld hat, kann sich Klimaschutz leisten – und trotzdem SUV fahren. Und alle Bürger:innen, die jeden Euro einmal zweimal dreimal umdrehen müssen, bleiben auf der Strecke.
Eine vernünftige Abstandsregelung für Windkraft kostet kein Geld. Aber sie schafft Anreize, zügig in erneuerbare Energie zu investieren. Jetzt! Nicht erst in fünf Jahren.
Auf der Klimakonferenz in Paris habe ich mich für das 1,5-Grad-Ziel eingesetzt, weil wir die Erhitzung der Erde schnellstmöglich stoppen müssen. Nach dem aktuellen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes haben Vizekanzler Olaf Scholz und Bundesumweltministerin Svenja Schulze innerhalb von wenigen Tagen vorgelegt, was wie zu tun ist. Mit einem Plan, der auch sagt, wie wir die Menschen mitnehmen, die von einem Durchschnittseinkommen leben und hohe Mieten bezahlen müssen. Denn gesellschaftliche Teilhabe ist ein Ausdruck von Respekt, der uns Sozialdemokraten sehr wichtig ist.
„Aus Respekt vor Deiner Zukunft“ – damit hat unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz beim Bundesparteitag der SPD am gestrigen Sonntag auf den Punkt gebracht, was im Zukunftsprogramm der Sozialdemokrat:innen für den jetzt beginnenden Bundestagswahlkampf steht: Mit der Energiewende gegen den Klimawandel, für moderne Mobilität, Digitalisierung und ein gutes Gesundheitssystem. Und mit einer Gesellschaft des Respekts soziale Politik mit einem Mindestlohn von zwölf Euro die Stunde, bezahlbarem Wohnraum, einer Ausbildungsgarantie für junge Menschen und einer Rente, mit der die Lebensleistung von älteren Menschen gewürdigt wird. Und einem Europa, von dem der Kampf gegen den Klimawandel ausgeht und eine faire Globalisierung.
Wir haben jetzt in Baden-Württemberg ein starkes Team von SPD-Bundestagskandidat:innen. Für einen starken Bundestagswahlkampf mit einem starken Kanzlerkandidaten Olaf Scholz.
Wir haben jetzt 20 Wochen Zeit, die Wählerinnen und Wähler davon zu überzeugen, dass es den sozial-ökologischen Wandel und die Zukunftsregierung nur mit der SPD geben kann.
Quelle: Newsletter vom 10. Mai 2021