#SPDerneuern: Unser Weg nach vorn

Am 24. September 2017 haben wir mit nur 20,5 Prozent der Zweitstimmen unser schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland erzielt. Das ist nicht nur eine weitere Niederlage auf Bundesebene nach 2005, 2009 und 2013, sondern auch ein Indiz für die europaweite Schwäche der sozialdemokratischen Bewegung. Es ist ein desaströses Ergebnis, das uns kein Mandat für eine Regierungsbeteiligung gibt und auch unser Selbstverständnis als Volkspartei in Frage stellt.

Nur wenn wir die Ursachen dieser Niederlage schonungslos und ohne Vorbehalte aufarbeiten, eröffnet sich die Chance, zu neuer Stärke und Gestaltungskraft zu gelangen. Dies zu tun ist unsere Pflicht, weil die Herausforderungen unserer Zeit nach einem starken sozialdemokratischen Politikansatz verlangen. Sozialdemokratie ist kein Selbstzweck, sondern wir haben uns gegründet, um das Leben der Menschen besser zu machen.

Die Dialogveranstaltungen mit unseren Mitgliedern und der Austausch mit vielen engagierten Menschen in den letzten Wochen waren ein erster und wichtiger Schritt, um zu neuer Stärke zu gelangen. Nun brauchen wir den Mut, weiter vergangene Fehler aufzuarbeiten, daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen und sie konsequent in politisches Handeln umzusetzen. Wir wollen aber auch darauf schauen, was schon heute in unserer Partei und anderen uns nahen Bewegungen gut funktioniert und wie wir davon lernen können.

Für unseren Aufbruch brauchen wir eine klare Orientierung, die auf unseren Werten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität basiert. Wir brauchen Leidenschaft, um Begeisterung für Politik und die Suche nach dem besten Weg in eine gute Zukunft zu wecken. Dafür brauchen wir eine grundlegende Erneuerung.

Mit unserem Arbeitsprogramm #SPDerneuern beschreiben wir, wie wir diese Erneuerung in den nächsten Jahren erreichen wollen. Dabei geht es um drei Fragen: In was für einer Gesellschaft leben wir heute und vor welchen Veränderungen steht unser Land? Welche Gestaltungsaufgaben ergeben sich daraus für sozialdemokratische Politik? Wie stellen wir die SPD programmatisch und organisatorisch neu auf?

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