Sigmar Gabriel besucht Tiengen

In der zweiten Reihe sitzt ein junges Mädchen neben ihren Eltern. Blonde Haare, weiße Sandalen, ein Haarband um den Kopf gewickelt. Der Vizekanzler guckt sie an. „Wie alt bist du?“, fragt Sigmar Gabriel ins Saalmikrofon. „Sieben“, sagt das Mädchen. „Und wie heißt du?“ „Hannah“, sagt sie. Gabriel lässt den Blick über die Zuschauerreihen schweifen. „Ich werde 58“, sagt er. „Irgendwie kriege ich das noch hin. Wenn wir ehrlich sind, geht es doch um die Frage, ob Hannah und ihre Generation in genauso geordneten Verhältnissen aufwachsen wie wir.“

Die Zeiten sind schwierig. Krisen köcheln, Staatschefs belauern sich, Rüstungsausgaben steigen. „Ich bin in Frieden geboren und werde wohl auch in Frieden sterben“, erzählt der SPD-Vizekanzler und Außenminister in der Tiengener Stadthalle. Historisch gesehen sei Frieden in Deutschland und Europa aber nicht der Normalfall, sondern die Ausnahme. „Die Stimme Deutschlands“, sagt er, „muss eine sein, die etwas tut, was sonst keiner macht – sich für Abrüstung und Rüstungskontrolle einsetzen.“

Frieden ist das große Thema von Gabriels 70-minütigem Auftritt vor rund 350 Zuhörern auf Einladung der Waldshuter SPD-Abgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter. Frieden ist auch das Thema, mit dem er sich im Wahlkampf vom Koalitionspartner CDU absetzen will. Seit Monaten wirft er Bundeskanzlerin Angela Merkel Unterwürfigkeit gegenüber US-Präsident Donald Trump vor. Hintergrund: Im Wahlprogramm der Union findet sich das Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes in die Verteidigung zu investieren. „Eine Unterwerfung unter die Trump-Administration und Militarisierung der deutschen Außenpolitik darf in Deutschland keine Mehrheit bekommen“, erklärt Gabriel.

Er sagt nicht, dass sozialdemokratische Politiker im Jahr 2014 beim Nato-Gipfel in Wales eine Vereinbarung mitgetragen hatten, die Rüstungsausgaben schrittweise auf diese zwei Prozent zu steigern. Er sagt auch nicht, dass der Anstieg des Verteidigungsetats laut CDU/CSU-Wahlprogramm an steigende Ausgaben für Entwicklungshilfe gekoppelt werden soll, wenn auch nur bis zu einer gewissen Grenze. Aber auch Gabriel betont immer wieder, dass die Bekämpfung von Hunger und Armut unerlässlich sei. „Glaubt bloß nicht, dass man mit Militär Frieden und Sicherheit schafft“, sagt er in Tiengen.

Es könne nicht sein, dass Deutschland 70 Milliarden pro Jahr für Rüstung ausgebe, während es bei der Atommacht Frankreich nur 40 Milliarden Euro seien. Er plädiert für eine europäische Rüstungspolitik. „Jeder hat andere Munition, jeder hat andere Panzer. Wir sollten nicht den Etat verdoppeln, sondern die Effizienz.“

Europa ist das andere Thema, mit dem Gabriel punkten will – SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz war fünf Jahre lang Präsident des EU-Parlaments. „Wir müssen aufhören mit dem Unsinn, den wir über Europa erzählen“, fordert Gabriel. „Es wird immer gesagt, wir sind der Lastesel und der Zahlmeister. Wir sind aber die Gewinner.“ 60 Prozent aller Waren exportiere Deutschland in europäische Länder. Er blickt wieder das Mädchen in der zweiten Reihe an. „Jede Investition in Europas Zukunft“, sagt er, „ist auch eine Investition in Hannahs Zukunft.“

Gabriel ist ein gewiefter Wahlkämpfer und routinierter Redner. Lässig steht er am Pult, dreht den Kopf von links nach rechts und wieder zurück und fixiert seine Zuhörer mit Blicken. Er verschränkt die Arme vor der Brust oder umfasst mit der rechten Hand sein Kinn, während er in lockerem Plauderton erzählt und Fragen beantwortet, bevor er auf den Flieger muss: Warum, sagt ein Zuhörer, kassiere die Union eigentlich die ganzen Lorbeeren für die Koalitionsarbeit? „Die CDU will regieren, dafür sind ihr Inhalte oft nicht so wichtig“, stänkert der Vizekanzler. „Wir Sozialdemokraten hadern gerne etwas mit dem Regieren – bei uns ist das Glas immer halb leer.“

Quelle: Badische Zeitung vom 16. August 2017

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