Die Staatssekretärin berichtet…

Auf der Landesvertreterversammlung in Schwäbisch Gmünd am 11.03. wurde ich mit über 90% Zustimmung auf den dritten Platz der Landesliste für die Bundestagswahl 2017 gewählt. Ich freue mich sehr über den tollen Listenplatz und das große Vertrauen der Genossinnen und Genossen im Land. weiterlesen...

Die Landesgeneralsekretärin verlautbart…

Der Schulz-Zug braust auch durch Baden-Württemberg: Beim Listenparteitag in Schwäbisch Gmünd gab es frenetischen Beifall und volle Rückendeckung für unseren designierten Parteivorsitzenden Martin Schulz. „Wer in das Kanzleramt einzieht, der muss ein Gefühl für die Alltagsprobleme der Menschen haben“, rief Martin Schulz den 320 begeisterten Delegierten zu. weiterlesen...

Aktion „Leibstadt bleibt vom Netz!“ am 11. Februar 2017

Nach der Revision im August 2016 ging das AKW Leibstadt nicht mehr ans Netz, weil „Verfärbungen und Oxidationen“ an Brennelementen festgestellt wurden. Wie am 1.Februar 2017 bekannt wurde, sind sie durch „kritische Siedezustände“ und mangelnde Kühlung im Reaktor entstanden. Bisher wurde die Ursache für den dry-out-Effekt nicht gefunden. Der leichtfertige Umgang mit den Mängeln setzt unsere Sicherheit aufs Spiel. Unter diesen Bedingungen ist der Betrieb nicht verantwortbar. weiterlesen...

Hochrheinbahn

„Die in letzter Zeit besonders zunehmenden Verspätungen bzw. kompletten Zugausfälle der Hochrheinbahn zwischen Schaffhausen und Basel – vor allen durch die bekannten Anfälligkeiten der Diesel-Baureihe VT 611 – sind untragbar. Hinzu kommt, dass die Züge teilweise ungeheizt, überfüllt und verdreckt sind. Das ist ein Dauerärgernis!“, kritisiert die SPD-Bundestagsabgeordnete und Umweltstaatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter. weiterlesen...

Ortsumfahrung Grimmelshofen

„Die stiefmütterliche Behandlung unserer Region durch die Landesregierung bei Infrastrukturprojekten muss ein Ende haben. Wie auch in den vorherigen Bundesverkehrswegeplänen (BVWP) ist die Ortsumfahrung Grimmelshofen erneut im vordringlichen Bedarf eingestuft mit der Bezeichnung VEG (Vorentwurf hat Sichtvermerk erhalten, Vorentwurf genehmigt). Das Land bzw. das Regierungspräsidium müssen nun ihre Hausaufgabe machen und endlich eine genehmigungsfähige Planung vorlegen, die zügig planfestgestellt wird“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter in Reaktion auf ein Antwortschreiben von Landesverkehrsminister Winfried Hermann. weiterlesen...