Mix aus Kritik und Zuversicht

Über die Fasnetstage konnten die Bürger oft den Eindruck gewinnen, dass die „Tollen Tage“ in dieser Zeit nicht den Narren vorbehalten bleiben. Die Verhandlungen zwischen der CDU und der SPD in Sachen Große Koalition waren kaum beendet, da entbrannte in beiden Parteien ein Wettstreit, wer in den jeweils eigenen Reihen die Verhandlungsführer schneller demontiert. Das hat natürlich auch Auswirkungen auf die Basis. Eine Umfrage unter Vorstandsmitgliedern der örtlichen Stadt- und Ortsvereine zeigte, dass die Diskussionen um das Führungspersonal in beiden Parteien längst noch nicht abgeschlossen sind.

Peter Schallmayer, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins und stellvertretender Vorsitzender im Kreisverband Waldshut, sieht einen Riss durch seinen Ortsverein gehen, Basis und Parteispitze hätten sich voneinander entfernt: Wenn die Parteiführung im Chaos versinke, sei das an der Basis nur schwer vermittelbar. Die Personaldebatte kommt für ihn zur Unzeit, gerade jetzt sollte es mehr um Inhalte gehen. „Der Koalitionsvertrag ist für eine Partei mit 20 Prozent Wählerstimmen sehr gut verhandelt, die Ressorts sind nicht schlecht“, so Schallmayer. Wie das Votum der Mitglieder ausgeht, wagt er nicht vorherzusagen. Egal wie es komme, er sieht die SPD vor schweren Zeiten. Der Gang in die Opposition wäre wohl besser gewesen, nun gehe es aber darum, in der Regierung „einen guten Job zu machen“, gleichzeitig die Partei zu erneuern und zukunftsfähig zu machen. Dafür brauche es auch neues Personal: „Wir sind eine große Partei, da gibt es viele gute Leute, die jetzt noch nicht im Vordergrund stehen.“

Rolf Gantert, saß schon für die SPD im Kreistag, konnte bis zum „Salto-Schulz“ viele Entscheidungen mittragen. „Der Gang in die Opposition wäre der richtige Schritt gewesen.“ Nun seien die Koalitionsverhandlungen aber für die SPD gut gelaufen, jetzt nicht in die Regierung zu gehen, hält er für verantwortungslos. „Damit würde man die Leute vor den Kopf stoßen.“ Er hofft deshalb auf eine „vernünftige Mitgliederentscheidung und ruhigeres Fahrwasser für die Partei“. Mit Schulz habe die Partie daneben gelegen, die Erwartungen wurden nicht erfüllt: „Aber Gabriel war noch schlimmer! Die Personaldebatte ist nicht professionell über die Bühne gegangen.“ Er zeigt sich enttäuscht von den Querelen in der Partei, dem Theater um die Abstimmung und den Negativschlagzeilen nach den positiven Verhandlungen.

David Strittmatter, Juso Mitglied aus Bonndorf, spürt die Unruhe an der SPD-Basis. Und er glaubt, dass es einige Zeit dauern wird, diese Wunden zu kurieren. Er ist zuversichtlich, dass sich die Mitglieder mehrheitlich für die große Koalition mit der CDU entscheiden. Dafür habe Martin Schulz viele Opfer gebracht. Strittmatter mahnt aber alle SPD-Mitglieder, die Entscheidung anzunehmen, egal wie sie ausfallen sollte. „Ziel muss es sein, die Partei zu erneuern, sich auf ihre Grundwerte zu besinnen und wieder zu alter Kraft zu finden“, sagt Daniel Strittmatter. Der aktuelle Zustand der Partie kann so nicht gewünscht sein, es müsse kritisch hinterfragt werden, was falsch gelaufen sei. Am Ende müssen Entscheidungen getroffen werden, die die Basis sie mittragen könne.

Quelle: Südkurier vom 14. Februar 2018

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