Mehrheitliches Ja, aber kein Weiter so

BONNDORF. Olaf Scholz, seit 13. Februar kommissarischer SPD-Bundesvorsitzender, verkündete am Sonntag das Votum der knapp 464 000 SPD-Mitglieder für eine Große Koalition mit 66 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 78,4 Prozent. SPD-Ortsvereinsvorsitzender Peter Schallmayer ist zufrieden mit dem Ergebnis, obgleich er eine Menge Arbeit auf die künftige Bundesregierung zukommen sieht. Es hatte sich auch im SPD-Ortsverein vor zwei Wochen ein Ja zu Großen Koalition abgezeichnet.

Das deutschlandweit positive sozialdemokratische Votum der Parteimitglieder zur Großen Koalition habe sich bereits vor zwei Wochen auch in Bonndorf abgezeichnet. Peter Schallmayer spricht von der Mitgliederversammlung der Genossen. Dort sei über Vor- und Nachteile einer Großen Koalition mit CDU/CSU debattiert worden, die Stimmung sei mehrheitlich, obgleich zähneknirschend, für weitere vier Jahre Regierungsarbeit mit den Christdemokraten gewesen. Zähneknirschend deshalb, so Peter Schallmayer, weil man unzufrieden über die parteiinternen Personalquerelen an der Parteispitze gewesen sei. Die Basis empfinde zudem eine große Ferne der Parteiführung von der Basis – organisatorisch, strukturell und programmatisch. Dies deutlich zu verbessern sei einer der parteiinternen Arbeitsschwerpunkte für die Zukunft.

Als positiv empfunden worden seien in der damaligen Versammlung der Bonndorfer Genossen die doch sozialdemokratisch gefärbten Inhalte des Koalitionsvertrags, aber auch die für die SPD gute Ressortverteilung mit sechs Ministern (jeweils drei Frauen und Männer) einer künftigen Regierung gewertet worden.

Er selbst sei zufrieden mit dem Abstimmungsergebnis, erläuterte Peter Schallmayer. Es stehe viel Regierungsarbeit, aber auch Engagement an, Demokratie wieder interessant zu machen. Die Eintrittswelle in die SPD kurz vor der Abstimmung zu einer Großen Koalition sei nicht nur durch Nein-Sager geprägt – sie zeige insbesondere ein zunehmendes Interesse an der Demokratie ansich. Um diese Flamme am Brennen zu halten, benötige Deutschland eine stabile Regierung, die die SPD mit CDU/CSU erarbeiten müsse. Nicht zuletzt werden in der kommenden Legislaturperiode weitere bislang nicht zu erkennende Aufgaben auftauchen, die gemeistert werden müssten – nicht nur innerhalb der Bundesrepublik, auch europa- und weltweit.

Quelle: Badische Zeitung vom 5. März 2018

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