Die Staatssekretärin berichtet…

Der emotionale Höhepunkt der Woche war die Vereidigung von Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident. Seine Antrittsrede im Deutschen Bundestag hat mich sehr beeindruckt und ich bin mir sicher, dass wir einen starken Bundespräsidenten erleben, der Deutschland würdig und mit Nachdruck vertreten wird.

In der vergangenen Woche konnten wir einen wichtigen Schritt bei der Endlagersuche machen. Durch die nun beschlossene Novellierung des Standortauswahlgesetztes haben wir die Grundlage für ein faires und transparentes Verfahren geschaffen. Uns als SPD-Bundestagsfraktion war insbesondere die Stärkung der Bürgerbeteiligung im Verfahren wichtig.

Herzlich

Rita Schwarzelühr-Sutter

Das könnte Sie ebenfalls interessieren...

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.