Die Landesvorsitzende meldet sich zu Wort…

Das war ein bewegtes Wochenende. Die Blütenträume von Jamaika sind geplatzt. Die modernen, schicken Parteien wollten etwas glanzvolles Neues kreieren. Jetzt dürfte die so angestaubte, langweilige SPD der Kanzlerin den Rettungsring zuwerfen. Nein. Das ist eine schwere Niederlage für die Kanzlerin, aber auch für die Sondierer aus Baden-Württemberg. Gerade Herr Kretschmann ist ja ein glühender Vorkämpfer für das öko-neoliberale-Projekt – und mit ihm die ganze grüne Prominenz aus dem Land. Ähnliches gilt auch für Herrn Strobl. Das zeigt: Für Grün-Schwarz werden die Bäume nicht in den Himmel wachsen.

Wir bleiben dabei: Die SPD steht für eine weitere Große Koalition nicht zur Verfügung. Sie ist abgewählt. Wir müssen darüber reden, um was es inhaltlich gehen soll, denn die Gemeinsamkeiten mit der CDU sind verbraucht.  Stabile Renten, Bürgerversicherung, gerechte Steuern, ein soziales Europa, das Weltklima – darum geht es. Und nicht um den Farbenkasten der Parteien.

Am Samstag haben wir auf unserem Landesparteitag in Donaueschingen die programmatische und inhaltliche Erneuerung in Baden-Württemberg fortgesetzt. Verabredet war, diesen Prozess nach der Bundestagswahl wieder aufzunehmen. Dabei sollen und müssen unterschiedliche Positionen gerade bei einem Parteitag auf den Tisch. Mir ist wichtig, dass wir dabei fair miteinander umgehen. Den beschlossenen Leitantrag „Mit uns zieht die neue Zeit“ findet ihr hier. Gleichzeitig haben wir unsere Strukturdiskussion wieder aufgenommen. Wo steht die Partei im Land, wo wollen wir hin, wie kommen wir da hin? Ich bin sicher, dass sich die Debatte um diese Fragen am Ende lohnen wird. Das vom Landesvorstand beschlossene Vorgehen findet ihr hier, ein Zeitplan dazu ist hier. Wir haben viel vor. Ich wünsche mir, dass wir gemeinsam nach vorne schauen – jetzt erst recht!

Eure Leni Breymaier

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