Die Landesgeneralsekretärin verlautbart…

Bei euch vor Ort in den Ortsvereinen und Kreisverbänden, aber auch in den sozialen Medien laufen die Diskussionen zur Aufarbeitung der Bundestagswahl. Auf unserer Kreisvorsitzendenkonferenz am Samstag in Filderstadt war neben Jana Faus auch Bundesgeschäftsführerin Juliane Seifert und die Kandidatinnen und Kandidaten zur Bundestagswahl dabei. Unsere Landesvorsitzende Leni Breymaier machte nochmal deutlich, dass die große Koalition besser für Deutschland war als für die SPD. Dennoch sei die große Koalition eindeutig abgewählt worden. Klar ist: Die SPD braucht nun über eine lange Strecke eine glaubwürdige und mutige Politik, gerade auch in Gerechtigkeitsfragen. Daran müssen wir jetzt in der Opposition arbeiten.

In der Debatte zur Aufarbeitung des Wahlergebnisses waren neben organisatorischen Fragen zur Kampagnenführung folgende Punkte zentral:

  • nachwirkende Enttäuschungserfahrungen mit der SPD, die in der großen Koalition auch nicht wettgemacht werden konnten,
  • zu wenig sichtbare, inhaltliche Abgrenzung zur CDU,
  • zu wenig Modernität und Visionen,
  • europapolitische Chance mit Martin Schulz nicht genutzt: Die Verzwergung von Martin Schulz zum Bürgermeister von Würselen sind weder ihm als Person gerecht geworden noch dem Wahlkampf dienlich gewesen.

Neben dem angelaufenen bundesweiten Aufarbeitungsprozess werden wir auch in Baden-Württemberg unseren Erneuerungsprozess fortsetzen. Parallel machen wir uns bereits jetzt gemeinsam auf den Weg, die Kommunal- und Europawahlen 2019 vorzubereiten. Es wird uns nur gelingen, die SPD Baden-Württemberg von unten wieder auf starke Füße zu stellen, wenn wir bereits jetzt vor Ort beginnen, die Kommunalwahl in den Blick zu nehmen. Machen wir uns auf den Weg!

Eure Luisa

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