Die Bundestagsabgeordnete berichtet…

Die letzte Sitzungswoche war gleichermaßen spannend und weitreichend: Während ich in der AG Umwelt, Energie und Klima verhandelt habe, zwischendrin noch eine Informationsveranstaltung zum Schweizer Atomendlager des deutschen BFE begleitete, wurden auch die 23 Ausschüsse des Deutschen Bundestages konstituiert und die Vorsitzenden wurden eingesetzt. Die Fachausschüsse sind die eigentlichen ‚Werkstätten‘, in denen die Gesetzesvorlagen intensiv diskutiert und vorbereitet werden, bevor sie in das Plenum eingebracht werden.

Die Besetzung der Vorsitze in den 23 Ausschüssen entspricht dem Kräfteverhältnis der im Bundestag vertretenen Parteien/Fraktionen und ist über ein festgelegtes Zugriffsverfahren geregelt. Für die SPD übernimmt, wie bereits in der letzten Wahlperiode, die Abgeordnete Kerstin Griese den Vorsitz im Ausschuss für Arbeit und Soziales. Im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung wurde der SPD-Politiker Dr. Ernst Rossmann als Vorsitzender bestimmt, im Ausschuss für Kultur und Medien fiel die Wahl auf Katrin Budde, im Sportausschuss wird Dagmar Freitag den Vorsitz haben und Wolfgang Hellmich wird im Verteidigungsausschuss den Vorsitz ausüben. Die Themenbereiche der Ausschüsse könnten sich bei der Bildung einer neuen Bundesregierung noch einmal ändern, da die Ausschüsse die verschiedenen Ministerressorts widerspiegeln sollen.

Diskutiert wurde im Plenum u.a. zu den Themen „Elterngeld“, „Krise im Nahen und Mittleren Osten“ sowie „Rückkehr des Wolfes“.

Im Wahlkreis habe ich u.a. die Themen „Lärmschutz entlang der Rheintalbahn“, „IHK-Bildungspreis“ und „Atomendlagersuche im Grenzgebiet“ aufgegriffen.

Herzlichst,

Rita Schwarzelühr-Sutter

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