Die Staatssekretärin berichtet…

Gerne möchte ich auf zwei Veranstaltungen bei uns am Hochrhein aufmerksam machen, die mir sehr am Herzen liegen. Zum einen möchte ich beim Schienengipfel am 3. Mai mit Landrat Dr. Martin Kistler, Vertretern der Deutschen Bahn und und Georg Keitel aus dem baden-württembergischen Verkehrsministerium die Situation rund um den Schienenverkehr bei uns am Hochrhein diskutieren. weiterlesen...

Brief an die Kultusministerin (1)

In Sachen Bildung im Kreis Waldshut hat sich jetzt der stellvertretende Kreisvorsitzende der SPD, Dr. Peter Schallmayer, an die Kultusministerin des Landes Baden-Württemberg gewandt. In dem gemeinsam mit der Kreisvorsitzenden Rita Schwarzelühr-Sutter verfassten Schreiben erbittet er Auskunft über die Pläne des Ministeriums zum Oberstufenangebot im Kreis. weiterlesen...

Hochrheinbahn

„Die in letzter Zeit besonders zunehmenden Verspätungen bzw. kompletten Zugausfälle der Hochrheinbahn zwischen Schaffhausen und Basel – vor allen durch die bekannten Anfälligkeiten der Diesel-Baureihe VT 611 – sind untragbar. Hinzu kommt, dass die Züge teilweise ungeheizt, überfüllt und verdreckt sind. Das ist ein Dauerärgernis!“, kritisiert die SPD-Bundestagsabgeordnete und Umweltstaatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter. weiterlesen...

Ortsumfahrung Grimmelshofen

„Die stiefmütterliche Behandlung unserer Region durch die Landesregierung bei Infrastrukturprojekten muss ein Ende haben. Wie auch in den vorherigen Bundesverkehrswegeplänen (BVWP) ist die Ortsumfahrung Grimmelshofen erneut im vordringlichen Bedarf eingestuft mit der Bezeichnung VEG (Vorentwurf hat Sichtvermerk erhalten, Vorentwurf genehmigt). Das Land bzw. das Regierungspräsidium müssen nun ihre Hausaufgabe machen und endlich eine genehmigungsfähige Planung vorlegen, die zügig planfestgestellt wird“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter in Reaktion auf ein Antwortschreiben von Landesverkehrsminister Winfried Hermann. weiterlesen...