SPD Bonndorf

Ein ereignisreiches Jahr neigt sich langsam dem Ende entgegen. In der letzten Sitzungswoche 2017 des Deutschen Bundestages standen noch mal wichtige Themen auf der Tagesordnung – allen voran das Thema Glyphosat. Mit seinem Alleingang in Brüssel hat Bundeslandwirtschaftsminister nicht nur dem Vertrauen innerhalb der Regierung geschadet, sondern vor allem auch der politischen Glaubwürdigkeit. Sowohl im Bundesumweltministerium als auch in der SPD haben wir uns immer gegen eine weitere Zulassung unter den bestehenden Voraussetzungen ausgesprochen. Auch weiterhin wollen wir als SPD dafür kämpfen, dass der Einsatz von Glyphosat auf unseren Feldern schnellstmöglich beendet wird. weiterlesen...

Gerade geht der erste Tag unseres Parteitags in Berlin zu Ende. Geprägt war er von einer sehr ernsthaften, ausgewogenen und fairen Debatte, wie es nun nach dem Scheitern der Sondierungen von Jamaika weitergehen soll. weiterlesen...

Wir haben heute auf unserem Parteitag gemeinsam intensiv diskutiert, welchen Weg wir in der aktuellen Lage gemeinsam gehen werden. Die sehr lebendige Aussprache machte deutlich: Wir sind uns unserer Verantwortung für unser Land und Europa bewusst. weiterlesen...

Letzten Donnerstag hat mich der Bundespräsident gemeinsam mit den Vorsitzenden von CDU und CSU zu einem Gespräch eingeladen. Er hat uns aufgefordert, alle Möglichkeiten der Regierungsbildung ernsthaft zu diskutieren und eine gute Lösung für die schwierige politische Lage vorzuschlagen. Ich habe deutlich gemacht, dass die SPD bereit ist, alle Möglichkeiten auszuloten, aber auch dass es für uns weder eine Vorfestlegung noch einen Automatismus in irgendeine Richtung gibt. weiterlesen...

Die FDP hat die Jamaika-Sondierungen planmäßig platzen lassen. Die Kanzlerin war erfolglos und ist als Verhandlungsführerin gescheitert. Das hat uns alle in eine schwierige Lage gebracht. weiterlesen...

In Kaiserslautern haben wir miteinander offen und intensiv die Lage der SPD diskutiert und darüber gesprochen, wie wir unsere Partei zusammen erneuern wollen. weiterlesen...

Am 24. September 2017 haben wir mit nur 20,5 Prozent der Zweitstimmen unser schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland erzielt. Das ist nicht nur eine weitere Niederlage auf Bundesebene nach 2005, 2009 und 2013, sondern auch ein Indiz für die europaweite Schwäche der sozialdemokratischen Bewegung. Es ist ein desaströses Ergebnis, das uns kein Mandat für eine Regierungsbeteiligung gibt und auch unser Selbstverständnis als Volkspartei in Frage stellt. weiterlesen...

Wir haben eine schwere Wahlniederlage erlitten und das historisch schlechteste Wahlergebnis der SPD seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland eingefahren. Wir haben die vierte Wahlniederlage in Folge bei einer Bundestagswahl erlebt. Das ist bitter für die gesamte Partei. Das ist bitter für uns alle, die wir als Parteimitglieder oder Unterstützer engagiert gekämpft haben. Und es ist bitter für mich persönlich, denn ich möchte der Partei Stolz und Selbstbewusstsein zurückgeben und zusammen mit Euch dafür sorgen, dass wir endlich wieder einen sozialdemokratischen Regierungschef in Deutschland bekommen. Das hat am 24. September nicht geklappt. Für diese Niederlage trage ich als Parteivorsitzender und Kanzlerkandidat die Hauptverantwortung. weiterlesen...

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

hinter uns liegen kraftraubende Wochen und Monate, in denen wir zusammen mit einem guten Programm für mehr soziale Gerechtigkeit für einen Politikwechsel in Deutschland gekämpft haben. Dafür möchte ich Euch allen sehr herzlich danken! Gemeinsam haben wir Plakate aufgehängt, Infostände bestritten, Haustür-Besuche, Betriebstoraktionen in der Früh, Unternehmensbesuche und Besuche sozialer Einrichtungen – in Tiengen mit Andrea Nahles -, Rote Rucksack-Touren und vieles mehr gemacht. Highlight war sicher, dass unser Außenminister Sigmar Gabriel in Tiengen und auch Martin Schulz in Freiburg waren. Dies und noch einiges mehr musste alles organisiert werden und brauchte viele helfende Hände. Für die tolle Unterstützung möchte ich Euch sehr herzlich danken! weiterlesen...

Das Ergebnis von gestern ist enttäuschend und bitter für uns als SPD. Wir haben uns deutlich mehr erhofft und für mehr gekämpft. Offensichtlich haben wir es nicht geschafft, unsere Wählerbasis auszubauen, obwohl wir viele soziale Erfolge in der abgelaufenen Legislaturperiode erkämpft haben: Vom Mindestlohn über den sozialen Wohnungsbau bis hin zur Familienförderung, der Rente und der Ehe für alle.das Ergebnis von gestern ist enttäuschend und bitter für uns als SPD. Wir haben uns deutlich mehr erhofft und für mehr gekämpft. Offensichtlich haben wir es nicht geschafft, unsere Wählerbasis auszubauen, obwohl wir viele soziale Erfolge in der abgelaufenen Legislaturperiode erkämpft haben: Vom Mindestlohn über den sozialen Wohnungsbau bis hin zur Familienförderung, der Rente und der Ehe für alle. weiterlesen...