Die Bundestagsabgeordnete berichtet…

Das Mitgliedervotum der SPD beschäftigt nicht nur die Genossinnen und Genossen, sondern auch viele Menschen in Deutschland. Ich finde es richtig, dass unsere Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen. Ich halte ihn für einen tragfähiger Kompromiss. Nur in einer Koalition mit der CDU/CSU können wir in dieser Legislatur die uns wichtigen Verbesserungen, die wir herausverhandelt haben, durchsetzen. weiterlesen...

Der Parteivorstand verkündet…

Wir haben heute im Parteivorstand die Grundlage dafür geschaffen, dass wir uns nach den Turbulenzen der vergangenen Tage als SPD wieder richtig aufstellen können. So, dass wir das Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag zu einem Erfolg machen und in unseren Erneuerungsprozess starten können. weiterlesen...

Die Bundestagsabgeordnete berichtet…

Die letzte Sitzungswoche war gleichermaßen spannend und weitreichend: Während ich in der AG Umwelt, Energie und Klima verhandelt habe, zwischendrin noch eine Informationsveranstaltung zum Schweizer Atomendlager des deutschen BFE begleitete, wurden auch die 23 Ausschüsse des Deutschen Bundestages konstituiert und die Vorsitzenden wurden eingesetzt. Die Fachausschüsse sind die eigentlichen ‚Werkstätten‘, in denen die Gesetzesvorlagen intensiv diskutiert und vorbereitet werden, bevor sie in das Plenum eingebracht werden. weiterlesen...

Die Bundestagsabgeordnete berichtet…

Der Jahresbeginn 2018 ist nicht nur wettermäßig gesehen, sondern auch in politischer Hinsicht alles andere als ruhig: Der Bonner Parteitag der SPD hat letzten Sonntag mehrheitlich entschieden, dass nun die SPD und die Union miteinander Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Wenn die Verhandlungsergebnisse feststehen, werden die SPD-Mitglieder abschließend darüber entscheiden. weiterlesen...

Die Landesgeneralsekretärin verlautbart…

Zunächst einmal möchte ich euch für die vielen Rückmeldungen zu den aktuellen Ereignissen in Berlin in den vergangenen Wochen danken. Ich nehme daraus viel mit und erlebe gerade eine Partei, die es sich nicht einfach macht, den richtigen Weg für die Sozialdemokratie zu finden, aber dabei lebendiger diskutiert als je zuvor. weiterlesen...