Die Landesgeneralsekretärin verlautbart…

Es gibt nichts zu beschönigen: Wir haben bei der Bundestagswahl eine dramatische Niederlage erlitten. Es ist und kann kein Trost sein, dass wir weniger verloren haben als im Bund, den Abstand zur Bundes-SPD verringert und im Vergleich zur Landtagswahl flächendeckend zugelegt haben und wieder zweite Kraft wurden. Auch wir haben mit 16,4 Prozent unser historisch schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl eingefahren.

Besonders schmerzt es uns, dass wir vier Mandate und damit vier verdiente Abgeordnete verloren haben. Das ist menschlich furchtbar und hat auch große Auswirkungen auf unsere Strukturen. Wir danken Elvira Drobinski-Weiß, Annette Sawade, Stefan Rebmann und Dorothee Schlegel für ihre Arbeit in den letzten Jahren und für ihren Einsatz für eine starke Sozialdemokratie im Südwesten. Der Ausgang der Bundestagswahl ist für uns alle bitter. Gerade auch für die vielen von euch, die in den letzten Wochen und Monaten gemeinsam mit Martin Schulz mit aller Kraft für unsere Werte und unser Programm geworben haben.

Wir möchten uns von Herzen für euer Engagement bedanken. Unsere Kandidatinnen und Kandidaten, unsere Ehren- und Hauptamtlichen haben gekämpft wie die Löw*innen. Auch wenn sich dieser Einsatz am Wahlabend nicht ausgezahlt hat, war dies ein Geschenk, das wir uns selbst gemacht haben. Daran wollen wir anknüpfen. Wir haben am Montag im Landesvorstand mit der Aufarbeitung des Wahlergebnisses begonnen und werden diese auf unserer Kreisvorsitzendenkonferenz am 7. Oktober fortsetzen. Mit dabei sein wird Bundesgeschäftsführerin Juliane Seifert.

Auch die Bundes-SPD hat einen Fahrplan zur Aufarbeitung des Ergebnisses vorgelegt. Am 5. November wird es hierzu eine Regionalkonferenz Südwest, voraussichtlich in Mannheim, geben. Die Ergebnisse der Regionalkonferenzen sollen dann in das Arbeitsprogramm zum Bundesparteitag vom 7. bis 9. Dezember in Berlin einfließen. Auch wir als Landesverband wollen uns aktiv in die Debatte zur Neuaufstellung einbringen und werden nach der Kreisvorsitzendenkonferenz Anträge für unseren Landesparteitag am 18. November in Donaueschingen vorlegen.

Am Wahlabend war aber auch schnell klar: Mit dem Ergebnis vom Sonntag gibt es keine Grundlage mehr für eine Regierungsbeteiligung der SPD. Unser Auftrag lautet Opposition. Darüber herrscht auch in Baden-Württemberg große Einigkeit. Der Gang in die Opposition bedeutet aber nicht, dass nun alles von alleine besser wird, nur weil wir nicht mehr regieren und keine Kompromisse mit der Union mehr aushandeln müssen. Es wird unsere gemeinsame Aufgabe sein, unsere Rolle in der Opposition zu finden und unsere Partei stark zu machen.

Wir haben in den vergangenen Monaten unsere gesamte Energie in den Bundestagswahlkampf gesteckt. Wir hatten aber miteinander vereinbart, dass wir nach der Bundestagswahl all unsere Strukturen auf den Prüfstand stellen und gemeinsam mit euch darüber diskutieren wollen, wie wir uns für die Zukunft aufstellen wollen – von der Fläche bis zum Landesvorstand. Von der Verzahnung der verschiedenen Ebenen und Arbeitsgemeinschaften über mehr Beteiligungsmöglichkeiten unserer Mitglieder bis zur Erstellung einer Landesliste.

Auf diesen Weg machen wir uns jetzt. Bis Ende des Jahres wollen wir einen Fahrplan vorlegen, wie wir diesen Diskussionsprozess im nächsten Jahr führen wollen. Ich freue mich auf diese Debatte. Machen wir uns auf den Weg!

Eure Luisa

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