Die Landesgeneralsekretärin verlautbart…

Ich nehme momentan wahr, wie wir alle miteinander nach den verlorenen Landtagswahlen im Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen beginnen, nervös zu werden. Das ist völlig normal. Wichtig ist es aber, nun Orientierung zu schaffen und noch klarer in unseren inhaltlichen Forderungen und Vorstellungen für eine gerechte und offene Gesellschaft zu werden. weiterlesen...

Brief an die Kultusministerin (2)

In Sachen Bildung im Kreis Waldshut hatte sich der stellvertretende Kreisvorsitzende der SPD, Dr. Peter Schallmayer, an die Kultusministerin des Landes Baden-Württemberg gewandt. In dem gemeinsam mit der Kreisvorsitzenden Rita Schwarzelühr-Sutter verfassten Schreiben erbat er Auskunft über die Pläne des Ministeriums zum Oberstufenangebot im Kreis. weiterlesen...

Zeit für beste Schulen!

Wir schaffen gleiche Chancen für alle! Denn bei uns entscheidet noch immer zu oft der Geldbeutel der Eltern über die Zukunft der Kinder. Wir machen Bildung gebührenfrei und investieren in moderne Schulen. Kinder, Eltern, Lehrerinnen und Lehrer sollen erleben, dass uns Bildung viel wert ist. weiterlesen...

Der Landesfraktionsvorsitzende vermeldet…

Neben Feinstaub und Diesel-Fahrverboten hat uns im April insbesondere auch der Evaluationsbericht zur Polizeireform im Landtag beschäftigt. Der Bericht stellt der vom damaligen Innenminister Reinhold Gall auf den Weg gebrachten Polizeireform ein gutes Zeugnis aus. Wichtigstes Fazit: Die Evaluierung bestätigt, dass die Polizeireform richtig war, zu entscheidenden Verbesserungen beigetragen und die Polizeiarbeit zukunftsfähig gemacht hat. weiterlesen...

Der Kanzlerkandidat verkündet…

Gestern war ein bitterer Tag für uns. Wir haben eine wichtige Landtagswahl verloren. Ich danke Hannelore Kraft. Sie hat als herausragende Sozialdemokratin wahre Größe in der Niederlage bewiesen. Es war eine Landtagswahl, wir werden aber auch im Bund nachdenken müssen, was wir besser machen können. Dazu bleiben wir im Gespräch. weiterlesen...

Wie entwickelt sich das Rentenniveau?

Sicher und gut leben im Alter – wie kann man die Rente gerecht und zukunftssicher gestalten? Zu einem Infoabend hatte Rita Schwarzelühr-Sutter, SPD Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin, in die Schule am Hochrhein eingeladen. „Eine generationengerechte Rentenvorsorge muss möglich sein“, sagte sie. „Wer sein Leben lang hart gearbeitet hat, soll im Alter auch gut versorgt sein.“ Zu Gast war der Bundestagsabgeordnete Martin Rosemann, SPD-Spezialist für Rentenfragen. weiterlesen...

Die Landesgeneralsekretärin verlautbart…

Mit gemischten Gefühlen schaue ich auf das Wochenende zurück. Die Französinnen und Franzosen haben sich mit Emmanuel Macron für Europa und Weltoffenheit entschieden – und gegen Nationalismus und Fremdenfeindlichkeit. Da fällt mir zunächst einmal ein Stein vom Herzen. Ich hoffe, dass er nun für ein Europa der Menschen steht und gemeinsam mit uns an einem sozialen Europa arbeitet. Das muss die Lehre aus dem Erstarken der extremen Rechten in Europa sein. weiterlesen...