Hochrheinbahn

„Die in letzter Zeit besonders zunehmenden Verspätungen bzw. kompletten Zugausfälle der Hochrheinbahn zwischen Schaffhausen und Basel – vor allen durch die bekannten Anfälligkeiten der Diesel-Baureihe VT 611 – sind untragbar. Hinzu kommt, dass die Züge teilweise ungeheizt, überfüllt und verdreckt sind. Das ist ein Dauerärgernis!“, kritisiert die SPD-Bundestagsabgeordnete und Umweltstaatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter. weiterlesen...

Ortsumfahrung Grimmelshofen

„Die stiefmütterliche Behandlung unserer Region durch die Landesregierung bei Infrastrukturprojekten muss ein Ende haben. Wie auch in den vorherigen Bundesverkehrswegeplänen (BVWP) ist die Ortsumfahrung Grimmelshofen erneut im vordringlichen Bedarf eingestuft mit der Bezeichnung VEG (Vorentwurf hat Sichtvermerk erhalten, Vorentwurf genehmigt). Das Land bzw. das Regierungspräsidium müssen nun ihre Hausaufgabe machen und endlich eine genehmigungsfähige Planung vorlegen, die zügig planfestgestellt wird“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter in Reaktion auf ein Antwortschreiben von Landesverkehrsminister Winfried Hermann. weiterlesen...

Gemeinsam gegen Hass und Hetze

KREIS WALDSHUT. Der Gegner steht rechts, ganz rechts. Die Kreisdelegiertenkonferenz der Sozialdemokraten im Kreis Waldshut geriet zu einem Appell an die etablierten Parteien, zusammenzustehen. „Noch nie waren wir gemeinsam so gefragt wie heute, für unsere Werte einzustehen“, sagte die alte und neue SPD-Kreisvorsitzende, die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter. Mit einem nahezu unveränderten Vorstandsteam gehen die Sozialdemokraten ins Jahr der Bundestagswahl. weiterlesen...

Zeit für mehr Sicherheit!

Der Staat kann nicht hundertprozentige Sicherheit garantieren. Aber er muss alles tun, um seine Bürgerinnen und Bürger vor Terror zu schützen. Nur in einer sicheren und friedfertigen Gesellschaft kann es soziale Sicherheit und Gerechtigkeit geben. Ein ursozialdemokratisches Thema. Die Union denkt ausschließlich an Gesetzesverschärfungen. Wir wissen, dass uns aber nur ein Zusammenspiel von vorbeugenden Maßnahmen, gesellschaftlichem Zusammenhalt sowie Stärkung von Polizei und Justiz mehr Sicherheit bringen kann. weiterlesen...